Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 12. Juni 2018 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (117)
-
1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
-
2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.05.2018
-
3
Wechsel eines Ratsmandates
-
3.1
Wechsel eines Ratsmandates; Feststellungsbeschluss zum Sitzverlust
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.2
Wechsel eines Ratsmandates; Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG
zur Kenntnis genommen -
3.3
Wechsel eines Ratsmandates; Besetzung von Gremien
zur Kenntnis genommen -
3.3.1
Wechsel eines Ratsmandates; Besetzung von Gremien / Antrag der SPD-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Besetzung von Gremien
-
4.1
Besetzung von Gremien; hier: Hinzugewählte im Kulturausschuss
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder
-
5.1
Quartier für alle - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
-
5.1.1
Quartier für alle - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - geänderte Fassung
-
5.1.2
Quartier für alle - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ÄA UWG und Piraten TOP 5.1.1 - Tischvorlage
-
5.1.3
Quartier für alle - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.1.1
-
5.2
Parkplatz-Limit - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
abgelehnt -
5.3
Ausbildung bei der Stadt Osnabrück europäisieren / Antrag der SPD-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4
Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit durch langfristig orientierte Strategie (Fraktion DIE LINKE.)
-
5.4.1
Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit durch langfristig orientierte Strategie (Fraktion DIE LINKE.) - geänderte Fassung
-
5.4.2
Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit durch langfristig orientierte Strategie (Fraktion DIE LINKE.) / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.4
-
5.4.3
Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit durch langfristig orientierte Strategie (Fraktion DIE LINKE.) / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe (TOP 5.4)
-
5.5
Grünen Pfeil für Radfahrer in Osnabrück einführen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
beschlossengeändert beschlossen
-
5.5.1
Grünen Pfeil für Radfahrer in Osnabrück einführen - ÄA UWG und Piraten TOP 5.5 - Tischvorlage
-
5.5.2
Grünen Pfeil für Radfahrer in Osnabrück einführen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.5
-
5.6
Beitragsfreie frühkindliche Bildung in Osnabrück / Antrag der SPD-Fraktion
-
5.7
Mehr Proberäume für Osnabrück / Eilantrag der SPD-Fraktion
-
5.7.1
Mehr Proberäume für Osnabrück / Eilantrag der SPD-Fraktion / Eilantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, UWG
beschlossengeändert beschlossen
-
5.7.2
Mehr Proberäume für Osnabrück -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.7
-
5.7.3
Mehr Proberäume für Osnabrück / Eilantrag der SPD-Fraktion / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe (TOP 5.7)
-
5.8
Wirtschaftsförderungskonzept Osnabrück.2030 / Dringlichkeitsantrag nach § 7 Abs. 4 der Geschäftsordnung (Fraktion DIE LINKE.)
-
6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
-
6.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
-
6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortswehr Stadtmitte
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2
Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2.1
Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)
abgelehnt -
6.2.2
Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung / ÄÄ der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 6.8
-
6.3
Übergangslösungen für die Betreuung von Grundschulkindern
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.4
Einrichtung einer Outdoor-Sportanlage (Fitness-HotSpot) in Lüstringen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.5
Medienentwicklungsplan 2019 bis 2023 für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Osnabrück
-
6.5.1
Medienentwicklungsplan 2019 bis 2023 für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Osnabrück / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe (TOP 6.5)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6
Erweiterung der St.-Christophorus-Kindertagesstätte Osnabrück-Voxtrup
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.7
Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft von Stadt Osnabrück (OKS GmbH) und Landkreis Osnabrück (AWIGO GmbH) für die Verwertung und die Beseitigung von Abfällen und Wertstoffen
-
6.8
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.9
Osnabrück übermorgen. Auf dem Weg zu einer digitalen Agenda
beschlossengeändert beschlossen
-
6.10
Fachdienstleitung Standesamt - Änderung im Vorgriff auf den Stellenplan 2019
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.11
Evaluierung der Bürgerforen 2018 - Änderung der Geschäftsordnung
-
6.11.1
Evaluierung der Bürgerforen 2018 - Änderung der Geschäftsordnung / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe (TOP 6.11)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.12
Einkaufszentrum Neumarkt - Abweichungen vom Vorhaben- und Erschließungsplan
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.13
Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.14
Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft von Stadt Osnabrück (OKS GmbH ) und Landkreis Osnabrück (AWIGO GmbH) für die Verwertung und die Beseitigung von Abfällen und Wertstoffen; Weisungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.15
Winterdienst in Osnabrück - Adaption Nachhaltige Mobilität
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.16
Sitzungstermine für Verwaltungsausschuss und Rat 2019
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.17
Neuorganisation Fachdienst Öffentliche Aufträge - Änderung im Vorgriff auf den Stellenplan 2019
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.18
Antrag auf Akteneinsicht
-
7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite
-
7.1
Verordnung über den Verkehr mit Taxen in der Stadt Osnabrück (Taxenordnung)
-
7.1.1
Verordnung über den Verkehr mit Taxen in der Stadt Osnabrück (Taxenordnung) / Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, BOB, Die Linke, UWG
beschlossengeändert beschlossen
-
8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordnete Frau Pötter
-
8.1
Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann
-
10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen
-
10.1
44. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 -Rubbenbruchweg- o Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.2
Bebauungsplan Nr. 44 - Sozialzentrum Schölerberg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.3
Bebauungsplan Nr. 63 - Pommersche Straße - 11. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.4
Bebauungsplan Nr. 138 - Hülsebrink - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.5
Bebauungsplan Nr. 377 - Alte Münze/Große Hamkenstraße - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.6
Bebauungsplan Nr. 388 - Haster Esch - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.7
Bebauungsplan Nr. 497 - Nördl. Auf dem Klee - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.8
41. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Kampweg - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.9
Bebauungsplan Nr. 623 - westlich Kampweg - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.10
Bebauungsplan Nr. 627 - Nahversorgungszentrum Am Wulfter Turm - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
-
12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer
-
12.1
Jahresabschluss des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 2017
beschlossenungeändert beschlossen
-
13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann
-
13.1
Jugendhilfe in der Schule an der Rolandsmauer
beschlossenungeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2018/2144: Jugendhilfe in der Schule in der Schule an der Rolandsmauer
-
13.2
Beitragsfreiheit im Kindergarten über 8 Stunden hinaus
beschlossenungeändert beschlossen
-
13.2.1
Beitragsfreiheit im Kindergarten über 8 Stunden (ÄAntrag Fraktion DIE LINKE. TOP 3.4)
-
13.3
Sanierungskostenzuschuss für die Dachsanierung des St.-Martinskindergarten
beschlossenungeändert beschlossen
-
13.4
Investitionskostenzuschuss für den Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik e. V.
beschlossenungeändert beschlossen
-
13.5
Ko-Finanzierung Strom- und Wasserversorgung Alex Skatehall - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beschlossengeändert beschlossen
-
14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
-
15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek
-
16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Frau Knabenschuh
-
16.1
Beschulung des Ausbildungsberufes "Kaufmann/Kauffrau im eCommerce"
beschlossenungeändert beschlossen
-
17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
-
18
Ausschussberichte
-
19
Beantwortung von Anfragen
-
19.1
Wohnimmobilien im Besitz der Stadt Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
-
19.1.1
Wohnimmobilien im Besitz der Stadt Osnabrück - Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Mitteilungsvorlage VO/2018/2486-01: Wohnimmobilien im Besitz der Stadt Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
-
19.2
Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
-
19.2.1
Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in Osnabrück -Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
-
19.3
Sachstand "Offener Haushalt"
-
19.3.1
Sachstand "Offener Haushalt"
-
19.4
Sachstand Situation Willy-Brandt-Platz
-
19.4.1
Sachstand Situation Willy-Brandt-Platz - Beantwortung der Anfrage Gruppe UWG und Piraten
-
19.5
Sachstand DSGVO
-
19.5.1
Sachstand DSGVO - Beantwortung der Anfrage der Gruppe UWG/Piraten
- Mitteilungsvorlage VO/2018/2506-01: Sachstand DSGVO - Anfrage der Gruppe UWG/Piraten
-
19.6
Straßenausbaubeiträge (Fraktion DIE LINKE.)
-
19.6.1
Straßenausbaubeiträge (Fraktion DIE LINKE.)
-
19.7
Schreiambulanz (Fraktion DIE LINKE.)
-
19.7.1
Schreiambulanz / Beantwortung der Anfrage Fraktion DIE LINKE
- Mitteilungsvorlage VO/2018/2508-01: Schreiambulanz / Anfrage Fraktion DIE LINKE
-
19.8
Parkplätze für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen / Anfrage der CDU-Fraktion
-
19.8.1
Parkplätze für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen / Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion
- Mitteilungsvorlage VO/2018/2509-01: Parkplätze für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen / Anfrage der CDU-Fraktion
-
19.9
Sanierung und Investitionen in die Schulinfrastruktur / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
-
19.9.1
Sanierung und Investitionen in die Schulinfrastruktur / Beantwortung der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
- Mitteilungsvorlage VO/2018/2510-01: Sanierung und Investitionen in die Schulinfrastruktur / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
-
19.10
Kurzfristige Maßnahmen zur Steigerung des Radverkehrs / Anfrage der CDU-Fraktion
-
19.10.1
Kurzfristige Maßnahmen zur Steigerung des Radverkehrs
-
19.11
Wasserproblematik Siekweg/Zum Himmelreich
-
19.11.1
Wasserproblematik Siekweg/Zum Himmelreich
-
19.12
Schulsporthallensanierung / Anfrage SPD-Fraktion
-
19.12.1
Schulsporthallensanierung / Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion
- Mitteilungsvorlage VO/2018/2514-01: Schulsporthallensanierung / Anfrage SPD-Fraktion
-
19.13
Parkplätze im Innenstadtgebiet/BOB-Fraktion
-
19.13.1
Parkplätze im Innenstadtgebiet (Beantwortung der Anfrage der BOB-Fraktion)
- Anfrage VO/2018/2526-01: Parkplätze im Innenstadtgebiet (Anfrage der BOB-Fraktion)
-
20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
-
20.1
Personalbedarfsermittlung der Straßenreinigung
-
20.2
Projektbericht "Weiterentwicklung der Strategischen Steuerung im Konzern Stadt Osnabrück
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
350.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:35 Uhr
- Adresse
- Markt
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz