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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 12. Juni 2018 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (117)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.05.2018

  3. 3

    Wechsel eines Ratsmandates

  4. 3.1

    Wechsel eines Ratsmandates; Feststellungsbeschluss zum Sitzverlust

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Wechsel eines Ratsmandates; Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG

    zur Kenntnis genommen
  6. 3.3

    Wechsel eines Ratsmandates; Besetzung von Gremien

    zur Kenntnis genommen
  7. 3.3.1

    Wechsel eines Ratsmandates; Besetzung von Gremien / Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4

    Besetzung von Gremien

  9. 4.1

    Besetzung von Gremien; hier: Hinzugewählte im Kulturausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  11. 5.1

    Quartier für alle - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

  12. 5.1.1

    Quartier für alle - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - geänderte Fassung

  13. 5.1.2

    Quartier für alle - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ÄA UWG und Piraten TOP 5.1.1 - Tischvorlage

  14. 5.1.3

    Quartier für alle - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.1.1

  15. 5.2

    Parkplatz-Limit - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    abgelehnt
  16. 5.3

    Ausbildung bei der Stadt Osnabrück europäisieren / Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.4

    Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit durch langfristig orientierte Strategie (Fraktion DIE LINKE.)

  18. 5.4.1

    Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit durch langfristig orientierte Strategie (Fraktion DIE LINKE.) - geänderte Fassung

  19. 5.4.2

    Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit durch langfristig orientierte Strategie (Fraktion DIE LINKE.) / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.4

  20. 5.4.3

    Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit durch langfristig orientierte Strategie (Fraktion DIE LINKE.) / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe (TOP 5.4)

  21. 5.5

    Grünen Pfeil für Radfahrer in Osnabrück einführen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.5.1

    Grünen Pfeil für Radfahrer in Osnabrück einführen - ÄA UWG und Piraten TOP 5.5 - Tischvorlage

  23. 5.5.2

    Grünen Pfeil für Radfahrer in Osnabrück einführen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.5

  24. 5.6

    Beitragsfreie frühkindliche Bildung in Osnabrück / Antrag der SPD-Fraktion

  25. 5.7

    Mehr Proberäume für Osnabrück / Eilantrag der SPD-Fraktion

  26. 5.7.1

    Mehr Proberäume für Osnabrück / Eilantrag der SPD-Fraktion / Eilantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, UWG

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 5.7.2

    Mehr Proberäume für Osnabrück -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.7

  28. 5.7.3

    Mehr Proberäume für Osnabrück / Eilantrag der SPD-Fraktion / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe (TOP 5.7)

  29. 5.8

    Wirtschaftsförderungskonzept Osnabrück.2030 / Dringlichkeitsantrag nach § 7 Abs. 4 der Geschäftsordnung (Fraktion DIE LINKE.)

  30. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  31. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  32. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortswehr Stadtmitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.2

    Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.2.1

    Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)

    abgelehnt
  36. 6.2.2

    Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung / ÄÄ der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 6.8

  37. 6.3

    Übergangslösungen für die Betreuung von Grundschulkindern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.4

    Einrichtung einer Outdoor-Sportanlage (Fitness-HotSpot) in Lüstringen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.5

    Medienentwicklungsplan 2019 bis 2023 für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Osnabrück

  40. 6.5.1

    Medienentwicklungsplan 2019 bis 2023 für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Osnabrück / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe (TOP 6.5)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.6

    Erweiterung der St.-Christophorus-Kindertagesstätte Osnabrück-Voxtrup

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.7

    Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft von Stadt Osnabrück (OKS GmbH) und Landkreis Osnabrück (AWIGO GmbH) für die Verwertung und die Beseitigung von Abfällen und Wertstoffen

  43. 6.8

    Änderung der Hauptsatzung der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.9

    Osnabrück übermorgen. Auf dem Weg zu einer digitalen Agenda

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.10

    Fachdienstleitung Standesamt - Änderung im Vorgriff auf den Stellenplan 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.11

    Evaluierung der Bürgerforen 2018 - Änderung der Geschäftsordnung

  47. 6.11.1

    Evaluierung der Bürgerforen 2018 - Änderung der Geschäftsordnung / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe (TOP 6.11)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.12

    Einkaufszentrum Neumarkt - Abweichungen vom Vorhaben- und Erschließungsplan

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.13

    Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.14

    Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft von Stadt Osnabrück (OKS GmbH ) und Landkreis Osnabrück (AWIGO GmbH) für die Verwertung und die Beseitigung von Abfällen und Wertstoffen; Weisungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.15

    Winterdienst in Osnabrück - Adaption Nachhaltige Mobilität

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.16

    Sitzungstermine für Verwaltungsausschuss und Rat 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.17

    Neuorganisation Fachdienst Öffentliche Aufträge - Änderung im Vorgriff auf den Stellenplan 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.18

    Antrag auf Akteneinsicht

  55. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

  56. 7.1

    Verordnung über den Verkehr mit Taxen in der Stadt Osnabrück (Taxenordnung)

  57. 7.1.1

    Verordnung über den Verkehr mit Taxen in der Stadt Osnabrück (Taxenordnung) / Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, BOB, Die Linke, UWG

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordnete Frau Pötter

  59. 8.1

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

  61. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

  62. 10.1

    44. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 -Rubbenbruchweg- o Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 10.2

    Bebauungsplan Nr. 44 - Sozialzentrum Schölerberg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 63 - Pommersche Straße - 11. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 138 - Hülsebrink - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 377 - Alte Münze/Große Hamkenstraße - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 388 - Haster Esch - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 10.7

    Bebauungsplan Nr. 497 - Nördl. Auf dem Klee - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 10.8

    41. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Kampweg - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 10.9

    Bebauungsplan Nr. 623 - westlich Kampweg - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 10.10

    Bebauungsplan Nr. 627 - Nahversorgungszentrum Am Wulfter Turm - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  73. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

  74. 12.1

    Jahresabschluss des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann

  76. 13.1

    Jugendhilfe in der Schule an der Rolandsmauer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 13.2

    Beitragsfreiheit im Kindergarten über 8 Stunden hinaus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 13.2.1

    Beitragsfreiheit im Kindergarten über 8 Stunden (ÄAntrag Fraktion DIE LINKE. TOP 3.4)

  79. 13.3

    Sanierungskostenzuschuss für die Dachsanierung des St.-Martinskindergarten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 13.4

    Investitionskostenzuschuss für den Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik e. V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 13.5

    Ko-Finanzierung Strom- und Wasserversorgung Alex Skatehall - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  83. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

  84. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

  85. 16.1

    Beschulung des Ausbildungsberufes "Kaufmann/Kauffrau im eCommerce"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  87. 18

    Ausschussberichte

  88. 19

    Beantwortung von Anfragen

  89. 19.1

    Wohnimmobilien im Besitz der Stadt Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

  90. 19.1.1

    Wohnimmobilien im Besitz der Stadt Osnabrück - Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

  91. 19.2

    Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

  92. 19.2.1

    Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in Osnabrück -Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

  93. 19.3

    Sachstand "Offener Haushalt"

  94. 19.3.1

    Sachstand "Offener Haushalt"

  95. 19.4

    Sachstand Situation Willy-Brandt-Platz

  96. 19.4.1

    Sachstand Situation Willy-Brandt-Platz - Beantwortung der Anfrage Gruppe UWG und Piraten

  97. 19.5

    Sachstand DSGVO

  98. 19.5.1

    Sachstand DSGVO - Beantwortung der Anfrage der Gruppe UWG/Piraten

  99. 19.6

    Straßenausbaubeiträge (Fraktion DIE LINKE.)

  100. 19.6.1

    Straßenausbaubeiträge (Fraktion DIE LINKE.)

  101. 19.7

    Schreiambulanz (Fraktion DIE LINKE.)

  102. 19.7.1

    Schreiambulanz / Beantwortung der Anfrage Fraktion DIE LINKE

  103. 19.8

    Parkplätze für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen / Anfrage der CDU-Fraktion

  104. 19.8.1

    Parkplätze für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen / Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion

  105. 19.9

    Sanierung und Investitionen in die Schulinfrastruktur / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

  106. 19.9.1

    Sanierung und Investitionen in die Schulinfrastruktur / Beantwortung der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

  107. 19.10

    Kurzfristige Maßnahmen zur Steigerung des Radverkehrs / Anfrage der CDU-Fraktion

  108. 19.10.1

    Kurzfristige Maßnahmen zur Steigerung des Radverkehrs

  109. 19.11

    Wasserproblematik Siekweg/Zum Himmelreich

  110. 19.11.1

    Wasserproblematik Siekweg/Zum Himmelreich

  111. 19.12

    Schulsporthallensanierung / Anfrage SPD-Fraktion

  112. 19.12.1

    Schulsporthallensanierung / Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion

  113. 19.13

    Parkplätze im Innenstadtgebiet/BOB-Fraktion

  114. 19.13.1

    Parkplätze im Innenstadtgebiet (Beantwortung der Anfrage der BOB-Fraktion)

  115. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  116. 20.1

    Personalbedarfsermittlung der Straßenreinigung

  117. 20.2

    Projektbericht "Weiterentwicklung der Strategischen Steuerung im Konzern Stadt Osnabrück

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:35 Uhr
Adresse
Markt

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