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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 25. Juni 2024 um 17:00 Uhr Rathaus Gerresheim - EG, Sitzungssaal

Tagesordnung (27)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 11.06.2024 eingegangene Fragen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.1

Genehmigung der Niederschrift vom 28.05.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Vereinssportanlagen An der Leimkuhle 10 und Klotzbahn 1f Umbau Tennenspielfeld in eine Mehrzwecksportanlage

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

3.2

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 - Schulen (Haushalt 2024)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.4

Personenunterführung Bahnhof Gerresheim – Präsentation Sensitivitätsanalyse – mündlicher Vortrag von Herrn Beigeordneten Kral -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anträge

4.1

Parkplätze für das Templum an der Bergischen Landstraße - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Beschilderung und Parkordnung auf dem Staufenplatz - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Geschwindigkeitskontrolle auf der Torfbruchstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.4

Stadtbildpflege im Stadtbezirk 7 - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Verbesserung der Verkehrssituation für den Fuß- und Radverkehr auf der Bertastraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zurückgezogen

4.6

Einzelhandelsstruktur Benderstraße - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.7

Marie-Curie-Straße - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Beschlussvorlage JHA/036/2024: Handlungsfeldüber greifende Betrachtung sozialer Infrastruktur im Amt für Soziales und Jugend - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Beschlussvorlage KUA 104 2024 Weiterentwicklung von öffentlichen Kulturorten und Stadtteilbüchereien - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Verbesserung der Verkehrssituation für den Fuß- und Radverkehr auf der Bertastraße - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Denkmalschutz Bergische Kaserne - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6

Anfragen

6.1

Geschwindigkeitsregelung Gräulinger Straße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

7

Informationsvorlagen

7.1

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Pöhlenweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Fahrradfahren auf dem Bürgersteig Heyestraße und Freigabe der Owensstraße/Portastraße für den Radverkehr - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.09.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.06.2024

Details

Ende
19:15 Uhr

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