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Stadtrat

Donnerstag, 03. März 2016 um 18:30 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt

Tagesordnung (22)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Bericht des Bürgermeisters

3

Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO

4

Übertragung von Ausgabeermächtigungen für Investitionen aus Vorjahren

5

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 'Baugebiet zwischen Gausebrink und Ginsterstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

6

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 'Baugebiet südlich der Fichtenstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

7

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 96 'Baugebiet zwischen Rotdornstraße und Kampstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

8

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 'Gewerbegebiet zwischen Bundesbahn und Schützenstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

9

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77 'Baugebiet An der Erholung' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

10

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 a 'Baugebiet südlich der Straße Am Laukreuz' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

11

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 L 'Baugebiet südlich der Vechtestraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

12

Anträge und Anfragen

12.1

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 20.01.2016 zur Einrichtung einer Service-Mobilfunknummer

12.2

Antrag von Mitgliedern aller im Rat der Stadt Ochtrup vertretenen Fraktionen vom 19.02.2016 zur Umstrukturierung der Aufgabenbereiche Tourismus und Stadtmarketing sowie der Organisation von kulturellen Veranstaltungen in der Stadt Ochtrup

12.3

Radschnellweg Euregio

13

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

14

Verschiedenes

14.1

Einsatzzahlen Rettungsdienst

14.2

Pressemitteilung

14.3

Ausbau Wirtschaftsweg Schöneberg

14.4

Parkplätze Laurenzstraße

14.5

Baustelle Rüenberger Straße

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.04.2016 · 412.3 KB

Gremien

Details

Ende
20:20 Uhr
Adresse
Oster 238

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