Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Dienstag, 16. September 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (56)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) über die 32. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 11.03.2025
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) über die 33. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 08.04.2025
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit vom 17.06.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung / Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
Vorlagen / Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichBegleitservice in Bus und Bahn - Vorstellung aus Duisburg (ursprüngliche DS-Nr.: 37747-25)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichVorstellung der Ombudsfrauen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichSachstandsbericht Studie Migrant*innenselbstorganisationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Halbjährliche Berichterstattung Beschlussverfolgung
Nicht-öffentlichSituation Geflüchtete - mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation Wohnungs- und Obdachlosigkeit - mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung Drogenkonsumraum - mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jährlicher Bericht zur Dortmund-Karte - Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.09.2025 Jährlicher Bericht zur Dortmund-Karte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Halbjährliche Berichterstattung Beschlussverfolgung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Trägerübergreifende Angelegenheiten
Anträge / Anfragen
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Sozialamts
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schuldnerberatung gemäß § 16a Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), § 11 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Verbindung mit § 11 SGB XII
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schuldnerberatung in Dortmund: Bericht über die Verwendung zusätzliche Budgetmittel durch die Träger der Schuldnerberatung in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktualisierung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft (KdU) für Leistungsberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Festsetzung der Angemessenheitsgrenzen für energetisch sanierten Wohnraum (Klimabonus), Festsetzung der Angemessenheitsgrenze für barrierefreien Wohnraum.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.09.2025 Aktualisierung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft (KdU) für Leistungsberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Festsetzung de
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der zuständigen Behörde nach dem Wohn- und Teilhabegesetz (WTG)/ Heimaufsicht der Stadt Dortmund für den Berichtszeitraum 2023-2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Gesundheitsamts
Studie Drogenszene - Überweisung aus der Sitzung des Rates vom 03.07.2025
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 10.09.2025 Studie Drogenszene
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bisherige Erfahrungen der Verwaltung seit der Legalisierung von Cannabis
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten anderer Fachbereiche
mündl. Bericht zum Thema "Entwicklungsvorhaben Nord" (ursprüngliche DS-Nr.: 37617-25)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktionsplan zur Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt"LSBTIQ*-Aktionsplan"-Anfrage BPN
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information zur Änderung der Rahmenbedingungen der Förderung der Migrations- und Integrationsagentur – Kommunales Integrationszentrum (MIA-DO-KI) durch das Land NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SGB VIII-Reform: Projektplan für eine inklusive Kinder- und Jugendhilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gemeinsam statt Einsam - Überweisung aus dem Integrationsrat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hoffnung auf dem Teller - Überweisung aus dem Integrationsrat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschäftigungsperspektiven
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Inklusion in der VerwaltungNachfragen zur Stellungnahme im ASAG am 17.06.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresarbeitsprogramm 2025/2026 des Regionalen Bildungsbüros
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge / Anfragen
Integrierte Angebote für suchterkrankte Menschen in Wohnungslosigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Situation obdachloser Menschen in der Innenstadt – Aufenthaltsflächen und Reinigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziale Unterstützung für bettelnde und obdachlose Menschen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Assistent für Kinder und Jugendliche im familiären Kontext
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonderstab Ordnung und Stadtleben
Nachtrag: 10.09.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Faktenreport Psychiatrie 2025
Nachtrag: 10.09.2025 Faktenreport Psychiatrie 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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