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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 09. März 2021 um 16:00 Uhr Neandertalhalle Terminiert

Tagesordnung (89)

1

Formalien

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

3.a

Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.02.2021 hier: Sachstand Musikschule

3.b

Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 29.01.2021 hier: Kulturangebot in Mettmann

3.c

Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 28.01.2021 hier: Veranstaltungsangebot und Besucherzahlen von Kulturveranstaltungen in der Neanderthalhalle 2019

3.c.1

Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 28.01.2021 hier: Veranstaltungsangebot und Besucherzahlen von Kulturveranstaltungen in der Neanderthalhalle 2019

3.d

Anfrage der Fraktion Die Linke hier: Kosten für Gutachten, Studienn und weitere externe Beratungsleistungen

3.e

Anfrage der AfD-Fraktion hier: Nachfrage Bremsschwellen Düsseldorfer Straße

3.f

Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.03.2021 hier: Betreuungszeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen

3.g

Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.03.2021 hier: Illegale Müllablagerungen in Mettmann - Wie groß ist der Schaden?

3.h

Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.02.2021 hier: Feuer- und Rettungswache

4

Fraktionsanträge

4.1

Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 29.01.2021 hier: Erhalt der städtischen Musikschule und Erstellung eines dezentralen Konzepts

4.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 08.02.2021 hier: Musikschule und Bibliothek ? Bildungsoffensive an den Mettmanner Schulen

4.3

Antrag der FDP-Fraktion vom 23.02.2021 hier: Umstrukturierung der Musikschullandschaft

4.4

Antrag der Fraktion Zur Sache! Mettmann vom 14.02.2021 hier: Aufrechterhaltung des Stadthallenbetriebes bis Ende 2021

4.5

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 24.01.2021 hier: Haushalt 2021 Schließung der Stadthalle und Entwicklung eines dezentralen Kulturkonzepts

4.6

Antrag der FDP-Fraktion vom 08.02.2021 hier: Stadthalle - Haushalt entlasten ? Kosten senken

4.7

Antrag der FDP-Fraktion vom 24.01.2021 hier: Naturfreibad - Neustrukturierung der Eintrittsgelder

4.7.1

Antrag der FDP-Fraktion vom 24.01.2021 hier: Naturfreibad - Neustrukturierung der Eintrittsgelder

4.8

Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2021 hier: Kostenfreies Parken an der Elberfelder Straße

4.8.1

Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2021 hier: Kostenfreies Parken an der Elberfelder Straße

4.9

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.02.2021 hier: Konzept und Entwicklungsplanung für die offenen Ganztagsschulen (OGS)

4.10

Antrag der Fraktion Die Grünen hier: Errichtung der Gesamtschule am Peckhaus

4.11
4.12

Antrag der CDU-Fraktion vom 31.01.2021 hier: Bürgerstiftung

4.13

Antrag der Fraktion Zur Sache! Mettmann vom 14.02.2021 hier: Anhebung des Gewerbesteueransatzes

4.14

Antrag der Fraktion Die Grünen hier: Steuererhöhungen und Einsparungen

4.15

Antrag der Fraktion Zur Sache! Mettmann vom 14.02.2021 hier: Reduzierung des Personalkostenansatzes

4.16

Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2021 hier: Senkung der Personalkosten

4.17

Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2021 hier: Zusammenlegung der Baubetriebshöfe

4.18

Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2021 hier: Kürzung der Sachleistungen

4.19

Antrag der Fraktion Zur Sache! Mettmann vom 14.02.2021 hier: Freiwillige Haushaltssicherung

4.20

Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2021 hier: Durchführung eines gemeinsamen Prozesses zur strategischen Haushaltskonsolidierung

4.21

Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2021 hier: Lärmschutzwand Wollenhausweg

4.22

Antrag der Fraktion Die Grünen hier: Ertüchtigung und Erweiterung der Feuer- und Rettungswache an der Laubacher Straße

4.23

Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2021 hier: Information bei Baustellen

4.24

Fraktionsanträge: Antrag der Fraktion Die Grünen vom 09.02.2021 Einstellung einer Klimaschutzmanager*in

4.25

Antrag der Fraktion Die Grünen hier: Produkt 'Sportanlage Auf dem Pfennig'

4.26

Antrag der Fraktion Die Grünen hier: Prozesskosten für die Unterhaltsheranziehung

4.27

Antrag der Fraktion Die Grünen hier: Befristete Vollzeitstelle Fördermittelmanagement

4.28

Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2021 hier: Einrichtung von 20 neuen kw-Vermerken mit Fälligkeiten ab 2022

4.29

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.03.2021 hier: Eltern entlasten! Betreuungsgebühren für Februar 2021

4.30

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.03.2021 hier: Ganzjahresschwimmbad in Mettmann

4.31

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.03.2021 hier: Anschaffung eines E-Lastenfahrrads

4.32

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.03.2021 hier: Klimaschutz

4.33

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.03.2021 hier: Sozial verträgliche Musikschulgebühren

4.34

Antrag der Fraktion WG ME vom 04.03.2021 hier: Online-Bezahlsystem Freibad

4.35

Antrag der Fraktion WG ME vom 04.03.2021 hier: Sach- und Dienstleistungen einsparen

4.36

Antrag der Fraktion WG ME vom 04.03.2021 hier: Zurückstellung von Stellenbesetzungen

4.37

Antrag der AfD-Fraktion vom 05.03.2021 hier: Gendersternchen

4.a

Fraktionsanträge: Themenblock 'Musikschule'

4.b

Fraktionsanträge: Themenblock 'Stadthalle'

4.c

Fraktionsanträge: Themenblock 'Bäder'

4.d

Themenblöcke Steuern, Haushaltskonsolidierungen und Personalaufwand

7.2

Mittelfreigaben Brandschutzmaßnahmen am Heinrich-Heine Gymnasium

7.3

Mittelfreigaben Fenster- und Sonnenschutzerneuerung am Heinrich-Heine-Gymnasium

7.4

Mittelfreigaben Lüftungserneuerungen am Heinrich-Heine-Gymnasium

7.5

Mittelfreigaben Erneuerung Flachdach Grundschule Spessartstraße

9.1

Haushalt 2021 hier: Dezernat 1 (Ausschuss für Verwaltung und Digitalisierung)

9.2

Haushalt 2021 Dezernat 2 (Ausschuss für Feuerwehr, Ordnungsangelegenheiten und wirtschaftliche Betriebe)

9.3

Haushalt 2021 hier: Dezernat 4 (Ausschuss für Sport, Kultur und Ehrenamt)

9.4

Haushalt 2021 hier: Dezernat 3 (Ausschuss für strategische Stadtplanung, Stadtentwicklung und Bauen)

9.5
10

Haushaltsberatungen hier: Antrag Sozialdienst katholischer Frauen und Männer Mettmann e.V. auf Fördermittel für geflüchtete Frauen in der Stadt Mettmann

11

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2021 sowie des Stellenplanentwurfes 2021

11.1

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2021 sowie des Stellenplanentwurfes 2021

13
13.1

Tagesordnungspunkt

16

Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates und seiner Ausschüsse

17

Änderung der Ehrenordnung des Rates der Kreisstadt Mettmann

18

Änderung der Anlage zu § 8 der Sondernutzungssatzung der Stadt Mettmann

19

Verschiedenes

20

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
21

Anfragen

Nicht-öffentlich
22

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
23

Versetzung der Amtsleitung Bauen und Gebäudemanagement

Nicht-öffentlich
24

Nachbesetzung der Stelle als Amtsleitung Stadtkasse und Steueramt

Nicht-öffentlich
25

Personalkonsolidierungskonzept

Nicht-öffentlich
26

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.05.2021 · 399.1 KB

Details

Ende
20:15 Uhr
Adresse
Gottfried-Wetzel-Straße 7

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