Bezirksvertretung Hörde
Dienstag, 04. Juni 2024 um 15:30 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde
Tagesordnung (98)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 04.06.2024 Generationspark in Dortmund-Wellinghofen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkauf der Zufahrtsflächen zur Immobilie Robert-Schuman-Str. 7 an die Amprion GmbH
Nicht-öffentlichNachtrag: 04.06.2024 Situation in Wichlinghofen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 04.06.2024 Bitte um Unterstützung - Umbenennung eines Teilabschnitts der Straße Ortli in Dortmund-Hörde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 04.06.2024 Bethanien Krankenhaus - Alte Feuerwache
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 04.06.2024 Parkverbote Sankt-Georg-Straße & Co.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Aufstellung von Trinkbrunnen (alternativ Refill-Stationen) im Stadtbezirk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Herrichtung des Wellinghofer Dorfplatzes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Eingabe aus der Bürgerschaft - Bitte um Unterstützung - Umbenennung eines Teilabschnitts der Straße Ortli in Dortmund-Hörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eingabe aus der Bürgerschaft - Falschparker im Einmündungsbereich "Auf der Horte"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingabe aus der Bürgerschaft - Projektgeld für eine schöne Idee für den eigenen Stadtteil
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingabe aus der Bürgerschaft - Parkverbote Sankt-Georg-Straße & Co.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen und Liegenschaften
Antrag eines Vereins - SkF e.V. Ortsverein Hörde - Antrag auf Unterstützung des "Cafe cookie"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mitteilung der Geschäftsführung - 35. Hörder Fußballstadtmeisterschaften - 2. Preis - Finanzielle Unterstützung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag eines Vereins - Caritasverband Dortmund e.V. (Montessori-Kinderhaus am Phoenix-See) - Anschaffung von Bollerwagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Phoenix-Gymnasium - Projektmittel "Schulgarten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag eines Vereins - Wir-am-Hörder-Neumarkt-e.V. - Anschaffung eines Lastenfahrrads
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Ev. Familienzentrum Zum guten Hirten - Garten-AG / Zaunverkleidung - HH Mittel Projektmittel TEK's / Projektmittel Eigeninitiative/Sachkosten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag eines Vereins - Schlaraffia Truymannia e.V. - Anschaffung eines Defibrillators - HH Mittel Vereinsförderung
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag einer Institution - Benninghofer-Grundschule - Projektarbeit an Schulen - Begrünung und Verschönerung des Schulhofs
Ergebnis: vertagt
Mitteilung der Geschäftsführung - Zusätzliche Fahrradbügel an Höchstener Grundschule - HH-Ansatz Investiv
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zwischenbericht über den Stand der Haushaltswirksamen Beschlüsse Investiv-Konsumtiv Stand 16.05.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag eines Vereins - TuS Borussia Höchsten 1869 e.V. - Beantragung eines Zuschusses für eine Reinigungsmaschine
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag einer Institution - Lieberfeld-Grundschule - Vitrine - Eigeninitiative/Sachkosten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Mitteilung der Geschäftsführung - Hörder Entermarkt 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilung der Geschäftsführung - Brückenfest 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mitteilung der Geschäftsführung - Veranstaltungsreihe "#hoerdehandelt - Bring your own seat"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession
Mitteilung der Geschäftsführung - Verkaufsoffene Sonntage in Hörde 2025 in Verbindung mit dem "Hörder Frühling" und dem "Hörder Erntemarkt"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulen
Verlängerung des Betriebes der Teilstandorte "ehemalige Frenzelschule" und Heinrich-Schmitz Bildungszentrum für neu zugereiste Schülerinnen und Schüler
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Hörde zum Schuljahr 2024/25; hier: Bildung eines temporären Teilstandortes des Goethe-Gymnasiums (Schul-Nr. 169419)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2024/25 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauliche Erweiterung und Bestandsanpassung des Phoenix-Gymnasiums in Dortmund-Hörde
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Brandschutz-/Instandhaltungsmaßnahmen an den Berufskollegs Leopold-Hoesch und Paul-Ehrlich sowie die Aufstellung von mobilen Raumeinheiten für die Berufskollegs Leopold-Hoesch Paul-Ehrlich und Gisbert-von-Romberg
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
6. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Soziales, Familie und Gesundheit
Konzept „Begegnung VorOrt“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht Senior*innenarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1. Sachstandsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Hö 245 - Glückaufsegenstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) , zugleich Änderung der Änderung Nr. 9 des Bebauungsplans We 135 - Hacheney -hier: I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: nicht beschlossen
Zukunftsfähige Zentren: Start der Bearbeitung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Versetzung des Löwendenkmals aus dem Westpark (Bezirk Innenstadt-West) in den Zoo Dortmund (Bezirk Hombruch/Bezirk Hörde).
Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 11. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans - Zentrale Versorgungsbereiche hier: Beschluss zur Veröffentlichung der 93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Beschlussempfehlung Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde - Biodiveristätsstrategie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Verbindungsweg östlich Weingartenstraße zwischen Weingartenstraße und Am Rebstock
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Radweg nördlich der Emscher am Phoenixsee
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
CDU-Fraktion - Errichtung eines Leerstand-/Umnutzungsmanagements
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der Einführung der „Innovationslinie 400“ sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
PHOENIX See – Umgestaltung des Fußweges (Baubeschluss)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mitteilungen
Mitteilung aus dem Fachbereich - Zufahrt von der Wittbräucker Straße zum Einkaufszentrum "Auf dem Höchsten" und Parkplatzprobleme auf der Parallelfahrbahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung aus dem Fachbereich - Verkehrssituation "Overgünne"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung aus dem Fachbereich - Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Antrag: Hachenyer Kirchweg / Gehwegsicherung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Geschäftsführung - Gefahrenquelle auf dem Schulweg "Lange Hecke" - hier: Mitteilung aus dem Fachbereich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung aus der Verwaltung - SPD Fraktion: Einschreiten gegen die offene Drogenproblematik an der U-Bahn-Haltestelle Willem-van-Vloten-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung aus der Verwaltung - Teileinziehung eines Teilabschnittes der Phoenixseestraße in Dortmund-Hörde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung - Soziale Stadt-Stadtumbau Hörde - Umbau der Faßstraße (E 5)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung - Aufstellung eines Verkehrskonzeptes für den Stadtteil DO-Hacheney im Rahmen des Masterplanes Mobilität
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung - SPD-Fraktion - Antrag: Aufnahme der Verbindung zwischen Schwerte und Dortmund-Holzen (L 672) in das Radvorrangnetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung - Phoenixseestraße / Wendeanlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung - CDU-Fraktion - Fehlende Radwegbeschilderung Freie-Vogel-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung - Anfrage Bündnis 90/Die Grünen: Warenautomat Grünfläche gegenüber Weingartenschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ehemaliger Minigolfplatz an der HohensyburgstraßeAnfrage der CDU-Fraktion an die Bezirksvertretung HördeDrucksache Nr.: 31156-23/1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung - Tempo 30 für die Overgünne auf Hörder Gebiet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung - Umsetzung des Beschleunigungsprogramms zur Erneuerung der Straßenleuchten im Stadtbezirk Hörde hier: Standorte für die neue energieeffizientere LED-Straßenbeleuchtungstechnik
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung - Wellinghofer Straße / Preinstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Geschäftsführung - SPD-Fraktion - Antrag - Terminierung eines runden Tisches für die Besprechung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Grundschule Do-Höchsten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Faßstraße / Sicherheit Radverkehre / Riffelung weißer Trennstreifen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion B90/DIE GRÜNEN - offene Beschlüsse BV Hörde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion B90/DIE GRÜNEN - offene Beschlüsse BV Hörde / Piktogramme Fahrradstraße Am Kai
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion B90/DIE GRÜNEN - offene Beschlüsse BV Hörde / Fahrradabstellanlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Brückenschlag Phoenix West/Rombergpark und Anbindung Südspange an Phoenix West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz