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Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb

Donnerstag, 11. April 2013 um 16:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (19)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2013

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2013

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Wirtschaftsplan 2013 des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: 11 Stimmen dafür (), 5 dagegen (), 0 Enthaltungen ()

6.

Sanierungsplanung Gerds Diek

Ergebnis: 15 Stimmen dafür (), 1 dagegen (), 0 Enthaltungen ()

7.

Öffentliche Bekanntgabe über die Absicht der Einziehung eines Teilabschnittes der "Ziegeleistraße" in Porta Westfalica- Veltheim

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8.

Anträge und Anfragen

9.

Bekanntgaben

10.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.03.2013

11.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.03.2013

12.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

13.

Anträge und Anfragen

14.

Bekanntgaben

15.

Bericht der Betriebsleitung

16.

Abschluss einer Sondernutzung sowie eines Gestattungsvertrages im Zusammenhang mit der Errichtung einer Windenergieanlage

Ergebnis: Ohne Abstimmung

17.

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 66 "Kattkamp-Ost"

Ergebnis: 14 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ()

I.

Öffentliche Sitzung

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.04.2013

Details

Ende
19:10 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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