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Rat der Stadt

Donnerstag, 15. März 2012 um 17:08 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (21)

1

Tagesordnungspunkt

Nicht-öffentlich
1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
3

Stärkungspakt Stadtfinanzen

3

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
4

Investitions-Dringlichkeitsliste 2012 der Stadt Castrop-Rauxel

6

Änderung des Gesellschaftsvertrages der FORUM Betriebsgesellschaft mbH

7

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Castrop-Rauxel (Feuerwehrsatzung); Anpassung an die aktuelle Gesetzeslage

8

Flächennutzungsplan 2025 der Stadt Castrop-Rauxel hier: a) Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Feststellungsbeschluss des Planes und Billigung der Begründung mit Umweltbericht d) Vorlage zur Genehmigung bei der höheren Verwaltungsbehörde

10

Bebauungsplan Nr. 30 1. Änderung Planbereich „Am Rotdorn“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

11

Resolution für eine Gewährleistung des Bleiberechts für langjährig hier lebende geduldete Flüchtlinge und Menschen mit Aufenthaltserlaubnis nach der Bleiberechtsregelung

12

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für das Haushaltsjahr 2011 zur Bereitstellung von 124.978 € bei der Buchungsstelle 11.08.525510 -Erstattung an sonstigen öffentlichen Träger ARGE-

13

Benennung eines Mitgliedes des Beirates für Menschen mit Behinderung

14

Vertreter der Selbsthilfegruppen für den Beirat für Menschen mit Behinderung

15

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 27. Februar 2012; Energetische Nutzung von Holzeinschlägen

16

Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2012; Ausschussumbesetzung

17

Antrag der UBP-Fraktion vom 12.03.2012; Ausschussumbesetzung

18

Anfragen der Ratsmitglieder

19

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.04.2012 · 42.2 KB

Details

Ende
19:22 Uhr

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