Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 13. September 2017 um 17:02 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (32)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2017
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2017
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Förderung der Schulsozialarbeit durch das Land NRW
Ergebnis: Einstimmig
Bürgeranträge und Beschwerden
Anonyme Beschwerde Gewerbegebiet Holtrup
Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern
Ergebnis: Einstimmig
Haushaltsausführung 2017 - II. Quartal 2017 A.) Prognose II. Quartal 2017 B.) HSP-Sachstandbericht II. Quartal 2017
Bericht zur Entwicklung der Musikschule
Bericht Jugendamt (Jahresbericht 2016 und aktuelle Prognose)
Schulhofgestaltung städtisches Gymnasium
Ergebnis: Einstimmig
Projekt Seilrutsche im Kurpark
Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen
Anträge und Anfragen
Antrag Weihnachtsbeleuchtung
Sachstand der Klageverfahren Dexia und Grundsteuer
Schulentwicklungskonzept
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.07.2017
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.07.2017
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Personalangelegenheiten; hier: Versetzung eines Beamten
Ergebnis: Einstimmig
Bürgeranträge und Beschwerden
Anträge und Anfragen
Rettungsdienstgebühren
Kreisleitstelle
Bekanntgaben
Schulsozialarbeit
Ergebnis: Einstimmig
Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 68 "Nördlich der Albert-Schweitzer-Straße" in Porta Westfalica-Eisbergen; Verzicht auf die Bebauungsverpflichtung für ein Baugrundstück
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen
Information über erfolgte Vergaben ab 25.000,- €
Vereinbarung über die Anlegung von Stellplätzen sowie einer Teilfläche des Gehweges im Ortsteil Hausberge
Ergebnis: Einstimmig
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.09.2017
Gremien
Details
- Ende
- 19:24 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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