Rat

Einwohnerfragestunde

Leiharbeiterunterkunft; hier: Frage eines Einwohners / einer Einwohnerin

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 19.05.2026 und 02.06.2026

Unterstützung zur Errichtung eines Ganzjahres- / Kunstrasenplatzes; hier: Eingabe Nr. 20/2025 sowie Eingabe Nr. 10/2026 an der Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Beteiligung der Stadt Emmerich am Rhein am Nationalen Veteranentag und Würdigung der Veteraninnen und Veteranen sowie der Garnisonsgeschichte der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 11/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en)

Beschlusskontrolle; hier: Umsetzung von Ratsbeschlüssen

Allgemeine Verwaltungsgebührensatzung; hier: 2. Änderungssatzung

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 2. Änderungssatzung

Ergebnis: 35 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 2 Enthaltung(en)

Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Neufassung

Ergebnis: 29 Stimmen dafür, 13 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en)

Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 2. Anpassung

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltung(en)

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Beirates der Erschließungsgesellschaft Emmerich am Rhein mbH

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 5 Enthaltung(en)

Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2025

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Neufassung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 29 Stimmen dafür, 14 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Ausbaustrecke 46/2; Beseitigung des Bahnübergangs (BÜ) Schwarzer Weg (km 57,560) hier: Abschluss der Kreuzungsvereinbarung (KrV)

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Errichtung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ); hier: Antrag Nr. XXIV/2024

Ergebnis: Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.

Änderung der Geschäftsordnung des Rates - § 18 Fragerecht von Einwohnern; hier: Antrag Nr. XIX/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 5 Enthaltung(en)

Bewertung möglicher Regelungen zum Alkoholkonsum im öffentlichen Raum; hier: Antrag Nr. XX/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Maßnahmenkonzept zur Prävention und Reduzierung von Vandalismus im Stadtgebiet Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XXI/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Information zum Umgang mit verletzten, hilfsbedürftigen und aufgefundenen Wildtieren; hier: Antrag Nr. XXII/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 34 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen, 4 Enthaltung(en)

Erhebung eines Kurbeitrages; hier: Antrag Nr. XXIII/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 30 Stimmen dafür, 9 Stimmen dagegen, 4 Enthaltung(en)

Kooperationsmöglichkeiten der technischen Betriebe unter gemeindewirtschaftsrechtlichen und steuerlichen Aspekten; hier: Antrag Nr. XXIV/2026

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en)

Anpassung der Vorgaben für Verwaltungsvorlagen des Vergabeausschusses; hier: Antrag Nr. XXV/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Mitteilungen und Anfragen

Besichtigung des "Wette Telder"; hier: Mitteilung der Verwaltung

Dorfplatz Vrasselt - Bürgerbeteiligung; hier: Anfrage von Ratsmitglied Manthey

Parkstreifen "Friedhof Hüthum" - abgestelltes Fahrzeug; hier: Anfrage von Ratsmitglied Arntzen

Sachstand Bürgerbad in Elten; hier: Anfrage von Ratsmitglied Bartels

Grenzüberschreitende Gespräche zur Thematik " Small Modular Reactors (SMR)"; hier: Anfrage von Ratsmitglied Papendorf

Tierrettungseinsätze in Emmerich am Rhein; hier: Anfrage von Ratsmitglied Kukulies

Mountainbike-Strecke in Elten; hier: Anfrage von Ratsmitglied Kukulies

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