Rat
Dienstag, 03. Juli 2001 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (77)
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung d. d. Rat
Anträge zur Niederschrift über Teil I des Sitzung des Rates am 27.03.2001, Nr. 0264/01
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 07.05.2001, Nr. 0268/01
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 15.05.2001, Nr. 0282/01
Bestellung eines Kämmerers
Masterplan "Hamm ans Wasser"
Aussprache über die Konsequenzen aus dem Bürgerentscheid zum Erhalt der Stadtwerke
Auflösung des Steuerungsgremiums "Stadtwerke"
Umsetzung der Konsequenzen aus dem Bürgerentscheid vom 24. Juni 2001 hier: Entscheidung für den Bestand der Stadtwerke Hamm ohne Einbeziehung eines strategischen Partners
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleischhygienegesetz vom 19. Dezember 1991
Neufassung der Vergabeordnung (Vergaberichtlinien)
Neufassung der Vergabeordnung (Vergaberichtlinien)
Neufassung der Vergabeordnung (Vergaberichtlinien)
Sprachkurs für Migrantinnen und Migranten in Hamm-Westen
Jahresabschluss der Stadtwerke Hamm GmbH für das Geschäftsjahr 1999/2000 und Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2000/2001
Änderung von Gesellschaftsverträgen der städtischen Beteiligungen sowie die EURO-Umstellung bei der Netzwerk Radbod -Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH
Neufestsetzung der Tagessätze für die Bildungs- und Begegnungsstäte Schloss Obewerries ab 1. Oktober 2001
Anerkennung von Gruppierungen im Rat und Zuwendungen an diese Gruppierungen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Hamm-Heessen aus Anlass des "2. Jan-Dümmelkamp-Sonntages" am 02. September 2001
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Hamm-Mitte aus Anlass des "Festival des Sports" am 25. August 2001
Einrichtung einer provisorischen Gruppe in der Ev. Kindertageseinrichtung Uentrop, An der Uentroper Kirche 3, 59071 Hamm
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Maximilianpark Hamm GmbH sowie Euro-Umstellung
Gründung eines Tochterunternehmens der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG) zur Sicherung des künftigen Fahrbetriebes.
Bebauungsplan Nr. 02.072 -Heithofer Allee- 2. Änderung hier: 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Sanierungsgebiet Westliche Innenstadt hier: Aufhebung der Sanierungssatzung
155. Änderung des Flächennutzungsplanes -Südlich Realschule Rhynern- 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Feststellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 03.072 -Südlich Realschule Rhynern- 1. Beschluss über vorgebrachte Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 04.053 - Robertstraße - hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 01.104 - An der Erlöserkirche II - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Bürgerbeteiligung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.095 - Südlich Maximilianschule - hier: 1. Wechsel des Vorhabenträgers für einen Teilbereich des Vertragsgebietes 2. Zustimmung zum Wechsel des Vorhabensträger für einen Teilbereich des Vertragsgebietes
146. Änderung des Flächennutzungsplanes - Kanaltrasse - hier: Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 05.054 - Kanaltrasse östlicher Teil (K 17n) - hier: Offenlegungsbeschluss
74. Änderung des Flächennutzungsplanes -Marker Depot- hier: Feststellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 02.084 -Marker Depot- 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss 3. Bebauungsplan Nr. 02.100 -Marker Depot, westlicher Teil-
Bebauungsplan Nr. 05.031 -Parkfriedhof- hier: 1. Beschluss zur 3. Änderung 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung
157. Änderung des Flächennutzungsplans -Seniorenresidenz Feldhaus- hier: Feststellungsbeschluss
Bebauungsplan 02.096 - Seniorenresidenz / Feldhaus - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Mitteilungsvorlagen
Wahl von zwei stellv. Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschuss
Anträge
Antrag Nr. 0587/01 mit Stellungnahme 0677/01 Jugendkunstschule
Antrag Nr. 0650/01 mit Stellungnahme 0707/01 Tankstelle für Erdgasfahrzeuge
Freie Sicht auf Verkehrszeichen
Jugendnetz
Jugendnetz
Internationales Kinderfest
Internationales Kinderfest
Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Doppelampel Römerstraße/Hammer Straße entfernen
Doppelampel Römerstraße/Hammer Straße entfernen
Umbesetzung in städtischen Ausschüssen
Entschließung zur Vorlage 1231/01 Masterplan "Hamm ans Wasser"
Beirat "Hamm ans Wasser"
Umwandlung der Stadtwerke Hamm GmbH zur Stadtwerke Hamm Holding AG
Umwandlung der Stadtwerke Hamm GmbH zur Stadtwerke Hamm Holding AG
Vorhaben mit finanzieller Auswirkung aufgrund des Bürgerbescheides zurückstellen
Anfragen
Mitteilungsvorlage der Verwaltung ( Vorl.- Nr.: 0220/00 ) vom 24.11.2000 Kostenentwicklung in der städtischen Gebäudereinigung
Anfrage Nr. 0351/01 mit Stellungnahme 0648/01 (1. Erg.) Flugverkehr über Hamm
Ruhr-Triennale, hier: Förderantrag für die Alfred-Fischer-Halle
Ruhr-Triennale, hier: Förderantrag für die Alfred-Fischer-Halle
Finanzierung der Veranstaltungswoche "Fit und Fun in der City"
Finanzierung der Veranstaltungswoche "Fit und Fun in der City"
Wirtschaftsförderung
Erfolgreicher Bürgerentscheid zum Erhalt der Stadtwerke
Erfolgreicher Bürgerentscheid zum Erhalt der Stadtwerke
Finanzierung der Rats- und Ausschussarbeit sogenannter "politischer Gruppen"
nterrichtsausfall an Hammer Schulen
nterrichtsausfall an Hammer Schulen
Sport- und Gesundheitsbad Stagnation in der Bautätigkeit
Sport- und Gesundheitsbad Stagnation in der Bautätigkeit
Finanzielle Auswirkungen durch den Bürgerentscheidt auf den Haushaltplan 2001/2002
Verschiedenes
Beschlussfassung durch d. Rat
Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Rates am 27.03.2001, Nr. 0264/01
Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Rates am 15.05.2001, Nr. 0282/01
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
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