Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.10.2018

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 11.10.2018

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Haushaltssatzung und Haushaltssanierungsplan 2018 a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 2018

Ergebnis: Abgesetzt

Aufnahme der Stadtwerke Steinheim GmbH als neuer Gesellschafter in die Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Anteilserhöhung der Gesellschafter Stadtwerke Schloß Holte-Stukenbrock GmbH und Stadtwerke Beverungen GmbH; Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG

Ergebnis: Einstimmig

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG im Hinblick auf Entsendung und Abberufung der Aufsichtsratsmitglieder und deren Vertretung

Ergebnis: Einstimmig

Jugendhilfeetat 2019

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Förderprogramm Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen hier: Heimat-Preis

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss einer Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges im Ortsteil Barkhausen

112. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Holtrup/Vennebeck/Costedt“ - Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Ausbau des Vennebachs

Ergebnis: Einstimmig

Straßenbauprogramm 2019

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung

4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung

Umbesetzung von Ausschüssen

Wahrnehmung von Mitgliedschaften a. Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden b. Gesellschafterversammlung Minden-Herford-Verkehrsgesellschaft mbH c. Mitgliederversammlung Arbeitslebenszentrum im Kreis Minden-Lübbecke e.V.

Ergebnis: Einstimmig

Verkehrssituation Barkhausen

Anträge und Anfragen

Resolution Kreisumlage

Gute Ausstattung der Kinderspielplätze

Ergänzung Antrag FDP-Spielplatzkonzept 2

Antrag SPD u. Grüne LED Umrüstung

Geschwindigkeitsdisplay

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.10.2018

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.10.2018

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Vortrag/Vorstellung des KWW-Konzeptes

Abschluss eines Vertrages zur Vertretung der Stadt Porta Westfalica durch den Abfallentsorgungsbetrieb des Kreises Minden-Lübbecke bei der Klärschlammkooperation OWL

Information über einen Grundstücksverkauf im Ortsteil Holzhausen

Abschluss einer Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges im Ortsteil Barkhausen; hier: Beratung über die Beteiligung der Stadt

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Investitionen im Produkt Baubetriebshof 2019 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Investitionsprogramm 2019 Hier: IM 12020143 Lagerfläche Baubetriebshof Wülpke

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Rahmenvorgabe zur LVP-Erfassung ab dem 01.01.2019

Ergebnis: Einstimmig

Aufnahme von Investiven Maßnahmen in den Haushaltsplan

Ergebnis: Einstimmig

Verleihung der Sportplakette 2018

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG