Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 23. September 2026 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (61)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.07.2026
vertagt -
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
-
4.1
Bürgerantrag: Keine Einschränkung des Badens im Rhein
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.2
Bürgerantrag: Unterstützung einer möglichen Bewerbung für die Top-Level-Domain .bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.3
Bürgerantrag: Einrichtung einer Brötchentaste im Stadtbezirk Hardtberg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.3.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Brötchentaste im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
4.4
Bürgerantrag: Aufnahme der Blücherstraße in Poppelsdorf in das „Bonner Baumkonzept“ und Prüfung zusätzlicher Straßenbäume
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.4.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Aufnahme der Blücherstraße in Poppelsdorf in das „Bonner Baumkonzept“ und Prüfung zusätzlicher Straßenbäume
zur Kenntnis genommen -
4.5
Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
4.5.1
Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
4.5.2
Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
4.5.3
SPD-Fraktion-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 261174
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.6
Bürgerantrag: Sofortprogramm und Strukturreform „Leistungsfähige und digitale Ausländer- und Einbürgerungsbehörde Bonn 2027"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.6.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Sofortprogramm und Strukturreform „Leistungsfähige und digitale Ausländer- und Einbürgerungsbehörde Bonn 2027"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.7
Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung der strukturellen Kontroll-, Dokumentations- und Steuerungsfähigkeit der Bundesstadt Bonn
abgelehnt -
4.7.1
Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung der strukturellen Kontroll-, Dokumentations- und Steuerungsfähigkeit der Bundesstadt Bonn
abgelehnt -
4.7.2
Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung der strukturellen Kontroll-, Dokumentations- und Steuerungsfähigkeit der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
4.8
Bürgerantrag: Evaluation der Umweltbelastungen durch Kfz-Verkehr wegen der Sperrung der Nordbrücke
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.8.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Evaluation der Umweltbelastungen durch Kfz-Verkehr wegen der Sperrung der Nordbrücke
zur Kenntnis genommen -
4.9
Bürgerantrag: Antrag auf Erstattung von notwendigen Kosten für wirksame Lärmschutzmaßnahmen für die Eigentümer und Bewohner an der Sankt Augustiner Straße
vertagt -
4.9.1
Bürgerantrag: Antrag auf Erstattung von notwendigen Kosten für wirksame Lärmschutzmaßnahmen für die Eigentümer und Bewohner an der Sankt Augustiner Straße
vertagt -
4.10
Bürgerantrag: Antrag auf Sperrung der Kennedybrücke für LKW über 7,5 Tonnen
abgelehnt -
4.10.1
Stellungnahme zu Bürgerantrag: Antrag auf Sperrung der Kennedybrücke für LKW über 7,5 Tonnen
zur Kenntnis genommen -
4.11
Bürgerantrag: Erhöhung der E-Scooter-Sondernutzungsgebühren auf die Obergrenze und sofortiger Rückzug aus Außenbezirken wie Holzlar
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.11.1
Bürgerantrag: Erhöhung der E-Scooter-Sondernutzungsgebühren auf die Obergrenze und sofortiger Rückzug aus Außenbezirken wie Holzlar
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.12
Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung der Erfassung und Entfernung unsachgemäß abgestellter Leihfahrräder und E-Scooter
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.13
Bürgerantrag: Installation von Sparduschköpfen in Bonner Bädern
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.13.1
Bürgerantrag: Installation von Sparduschköpfen in Bonner Bädern
zur Kenntnis genommen -
4.14
Bürgerantrag: Antrag auf Nichtgenehmigung privater Feuerwerke im Rahmen privater Veranstaltungen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.14.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Nichtgenehmigung privater Feuerwerke im Rahmen privater Veranstaltungen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.15
Bürgerantrag: Präventiver Brandschutz bei zunehmenden Hitze- und Trockenperioden
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.16
Bürgerantrag: Antrag auf Ergreifung von Maßnahmen zur Minderung eines Übergreifens eines Waldbrands im Kottenforst
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.17
Bürgerantrag: Prüfung von Maßnahmen zur Förderung großkroniger und klimaresilienter Bäume an den Rheinuferpromenaden und am Bonner Bogen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.18
Bürgerantrag: Einfache Nutzung des ÖPNV für Kinder und ältere Menschen
abgelehnt -
4.18.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einfache Nutzung des ÖPNV für Kinder und ältere Menschen
zur Kenntnis genommen -
4.19
Bürgerantrag: Halt des Bahnersatzverkehrsbusses BE16 an der Bushaltestelle Buschdorf Friedlandstraße und Berücksichtigung bei zukünftigen Baumaßnahmen
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.20
Bürgerantrag: Realisierung eines 5-Minuten-Taktes auf der Stadtbahnlinie 66 ab Ende 2027
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.21
Bürgerantrag: Einrichtung eines öffentlichen Calisthenics- und Outdoor-Fitness-Platz am Bonner Rheinufer
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.21.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines öffentlichen Calisthenics- und Outdoor-Fitness-Platz am Bonner Rheinufer
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.22
Bürgerantrag: Entwicklung eines zeitgemäßen Konzepts für die Betriebszeiten der Außengastronomie
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.23
Bürgerantrag: Nachnutzungskonzept Frankenbad und Fortschreibung Bäderkonzept: transparente, vollständige und sachgerechte Entscheidungsgrundlagen schaffen!
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5
Beschlüsse
-
6
Empfehlungen
-
7
Anhörungen
-
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
252.3 KB
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz