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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 23. September 2026 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (61)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.07.2026

    vertagt
  5. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  6. 4.1

    Bürgerantrag: Keine Einschränkung des Badens im Rhein

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  7. 4.2

    Bürgerantrag: Unterstützung einer möglichen Bewerbung für die Top-Level-Domain .bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  8. 4.3

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Brötchentaste im Stadtbezirk Hardtberg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  9. 4.3.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Brötchentaste im Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  10. 4.4

    Bürgerantrag: Aufnahme der Blücherstraße in Poppelsdorf in das „Bonner Baumkonzept“ und Prüfung zusätzlicher Straßenbäume

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  11. 4.4.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Aufnahme der Blücherstraße in Poppelsdorf in das „Bonner Baumkonzept“ und Prüfung zusätzlicher Straßenbäume

    zur Kenntnis genommen
  12. 4.5

    Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 4.5.1

    Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 4.5.2

    Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  15. 4.5.3

    SPD-Fraktion-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 261174

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 4.6

    Bürgerantrag: Sofortprogramm und Strukturreform „Leistungsfähige und digitale Ausländer- und Einbürgerungsbehörde Bonn 2027"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 4.6.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Sofortprogramm und Strukturreform „Leistungsfähige und digitale Ausländer- und Einbürgerungsbehörde Bonn 2027"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 4.7

    Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung der strukturellen Kontroll-, Dokumentations- und Steuerungsfähigkeit der Bundesstadt Bonn

    abgelehnt
  19. 4.7.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung der strukturellen Kontroll-, Dokumentations- und Steuerungsfähigkeit der Bundesstadt Bonn

    abgelehnt
  20. 4.7.2

    Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung der strukturellen Kontroll-, Dokumentations- und Steuerungsfähigkeit der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  21. 4.8

    Bürgerantrag: Evaluation der Umweltbelastungen durch Kfz-Verkehr wegen der Sperrung der Nordbrücke

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  22. 4.8.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Evaluation der Umweltbelastungen durch Kfz-Verkehr wegen der Sperrung der Nordbrücke

    zur Kenntnis genommen
  23. 4.9

    Bürgerantrag: Antrag auf Erstattung von notwendigen Kosten für wirksame Lärmschutzmaßnahmen für die Eigentümer und Bewohner an der Sankt Augustiner Straße

    vertagt
  24. 4.9.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Erstattung von notwendigen Kosten für wirksame Lärmschutzmaßnahmen für die Eigentümer und Bewohner an der Sankt Augustiner Straße

    vertagt
  25. 4.10

    Bürgerantrag: Antrag auf Sperrung der Kennedybrücke für LKW über 7,5 Tonnen

    abgelehnt
  26. 4.10.1

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Antrag auf Sperrung der Kennedybrücke für LKW über 7,5 Tonnen

    zur Kenntnis genommen
  27. 4.11

    Bürgerantrag: Erhöhung der E-Scooter-Sondernutzungsgebühren auf die Obergrenze und sofortiger Rückzug aus Außenbezirken wie Holzlar

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 4.11.1

    Bürgerantrag: Erhöhung der E-Scooter-Sondernutzungsgebühren auf die Obergrenze und sofortiger Rückzug aus Außenbezirken wie Holzlar

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 4.12

    Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung der Erfassung und Entfernung unsachgemäß abgestellter Leihfahrräder und E-Scooter

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 4.13

    Bürgerantrag: Installation von Sparduschköpfen in Bonner Bädern

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  31. 4.13.1

    Bürgerantrag: Installation von Sparduschköpfen in Bonner Bädern

    zur Kenntnis genommen
  32. 4.14

    Bürgerantrag: Antrag auf Nichtgenehmigung privater Feuerwerke im Rahmen privater Veranstaltungen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 4.14.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Nichtgenehmigung privater Feuerwerke im Rahmen privater Veranstaltungen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 4.15

    Bürgerantrag: Präventiver Brandschutz bei zunehmenden Hitze- und Trockenperioden

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 4.16

    Bürgerantrag: Antrag auf Ergreifung von Maßnahmen zur Minderung eines Übergreifens eines Waldbrands im Kottenforst

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 4.17

    Bürgerantrag: Prüfung von Maßnahmen zur Förderung großkroniger und klimaresilienter Bäume an den Rheinuferpromenaden und am Bonner Bogen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 4.18

    Bürgerantrag: Einfache Nutzung des ÖPNV für Kinder und ältere Menschen

    abgelehnt
  38. 4.18.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einfache Nutzung des ÖPNV für Kinder und ältere Menschen

    zur Kenntnis genommen
  39. 4.19

    Bürgerantrag: Halt des Bahnersatzverkehrsbusses BE16 an der Bushaltestelle Buschdorf Friedlandstraße und Berücksichtigung bei zukünftigen Baumaßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 4.20

    Bürgerantrag: Realisierung eines 5-Minuten-Taktes auf der Stadtbahnlinie 66 ab Ende 2027

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 4.21

    Bürgerantrag: Einrichtung eines öffentlichen Calisthenics- und Outdoor-Fitness-Platz am Bonner Rheinufer

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 4.21.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines öffentlichen Calisthenics- und Outdoor-Fitness-Platz am Bonner Rheinufer

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 4.22

    Bürgerantrag: Entwicklung eines zeitgemäßen Konzepts für die Betriebszeiten der Außengastronomie

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 4.23

    Bürgerantrag: Nachnutzungskonzept Frankenbad und Fortschreibung Bäderkonzept: transparente, vollständige und sachgerechte Entscheidungsgrundlagen schaffen!

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 5

    Beschlüsse

  46. 6

    Empfehlungen

  47. 7

    Anhörungen

  48. 8

    Anregungen

  49. 9

    Mitteilungen

  50. 9.1

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  51. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  52. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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