Projektausschuss Wohnungsgesellschaft

Tagesordnung (19)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 10.03.2020

3. 3

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

4. 3.1

   Aufsichtsrat und Beirat der kommunalen Wohnungsgesellschaft - Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE - geänderte Formulierung

   zurückgezogen

   • Antrag VO/2020/5211-01
5. 3.1.1

   Aufsichtsrat und Beirat der kommunalen Wohnungsgesellschaft - Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE - geänderte Formulierung (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)

   zurückgezogen

   • Antrag 2020/5211-01-01
6. 3.1.2

   Aufsichtsrat und Beirat der kommunalen Wohnungsgesellschaft - Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE - geänderte Formulierung - Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen

   zurückgezogen

   • Antrag 2020/5211-01-02
7. 3.2

   Antrag der als Vertreter des Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum im Projektausschuss tätigen hinzugewählte Ausschussmitglieder für die Projektausschusssitzung am 27.04.2020 (stellv. Fraktion DIE LINKE.)

   zurückgezogen

   • Antrag VO/2020/5367
8. 4

   Gesellschaftsvertrag der kommunalen Wohnungsgesellschaft

   zur Kenntnis genommen

   • Mitteilungsvorlage VO/2020/5465
9. 4.1

   Gesellschaftsvertrag der kommunalen Wohnungsgesellschaft - Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, BOB zur Mitteilungsvorlage VO/2020/5465

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2020/5465-01
10. 4.2

    Sozialquotierung nach DGB (Antrag Bündnis für bezahlbaren Wohnraum, stellv. Fraktion DIE LINKE.)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/5482
11. 4.3

    Bürgerentscheid bei Verkaufsabsicht (Antrag Bündnis für bezahlbaren Wohnraum, stellv. Fraktion DIE LINKE.)

    vertagt

    • Antrag VO/2020/5483
12. 4.4

    Ratsrechte beim Verkauf (Antrag Bündnis für bezahlbaren Wohnraum, stellv. Fraktion DIE LINKE.)

    vertagt

    • Antrag VO/2020/5484
13. 4.5

    Übergang in eine städtische Gesellschaft (Antrag Bündnis für bezahlbaren Wohnraum, stellv. Fraktion DIE LINKE.)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/5485
14. 4.6

    Zivilgesellschaftlicher Beirat und Sitz im Aufsichtsrat (Antrag Bündnis für bezahlbaren Wohnraum, stellv. Fraktion DIE LINKE.)

    vertagt

    • Antrag VO/2020/5486
15. 4.7

    Belegschaft mit Sitz im Aufsichtsrat (Antrag Bündnis für bezahlbaren Wohnraum, stellv. Fraktion DIE LINKE.)

    vertagt

    • Antrag VO/2020/5487
16. 4.8

    Transparenz des Aufsichtsrates (Antrag Bündnis für bezahlbaren Wohnraum, stellv. Fraktion DIE LINKE.)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/5488
17. 4.9

    In der Präambel zu berücksichtigende Punkte (Antrag Bündnis für bezahlbaren Wohnraum, stellv. Fraktion DIE LINKE.)

    vertagt

    • Antrag VO/2020/5489
18. 5

    Weiteres Vorgehen bzw. Zeitplan für die Gründung der kommunalen Wohnungsgesellschaft

19. 6

    Verschiedenes