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Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

Donnerstag, 29. Februar 2024 um 16:05 Uhr Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund, Dietrich-Keuning-Haus, Raum Agora

Tagesordnung (52)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: nicht beschlossen

2

Einwohner*innenfragestunde (maximal 30 Minuten)

3

Berichterstattung

3.1

Vorstellung des durchgeführten Projektes "Starke Fäuste - Starkes Selbstbewusstsein" durch Schüler*innen der Anne-Frank-Gesamtschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Gestaltungsbeirat

4.1

Wahl einer Repräsentanz für den Gestaltungsbeirat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Seniorenbeirat

5.1

Wahl eines Mitglieds des Seniorenbeirats

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1.1

Nachtrag: 29.02.2024 Nachbesetzung des Seniorenbeirats für den Stadtbezirk Innenstadt-Nord - hier: Schreiben des Seniorenbeirats

6

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

7

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

7.1

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel - lag bereits zur Sitzung am 23.11.2023 vor -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

AWO Dortmund: "Nordstadtliga unterwegs" - Förderantrag - Beschlussaufhebung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Antrag Depot e.V. - bauliche Maßnahmen

Ergebnis: überweisen

7.4

Förderantrag AWO - Projekt "Schlau und satt - Lernen, Essen und Spielen mit der AWO" - lag bereits zur Sitzung am 25.01.2024 vor -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.5

Förderantrag Kleingärtnerverein "Hafenwiese" e.V. - Erneuerung der Beleuchtung - lag bereits zur Sitzung am 23.11.2023 vor -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5.1

Förderantrag Kleingärtnerverein "Hafenwiese" e.V. - Erneuerung der Beleuchtung - Ergänzung -

7.6

Förderantrag Parzelle e.V. - visual sound outdoor festival 2024 - lag bereits zur Sitzung am 23.11.2023 vor -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.6.1

Förderantrag Parzelle e.V. - visual sound outdoor festival 2024 - Ergänzung -

7.7

Förderantrag Theater im Depot - Projekt "Der Fredenbaumpark #1 – Sammeln und Ordnen – Performative Zugänge zur Geschichte des Fredenbaumparks" - lag bereits zur Sitzung am 25.01.2024 vor -

Ergebnis: überweisen

7.7.1

Förderantrag Theater im Depot - Projekt "Der Fredenbaumpark #1 – Sammeln und Ordnen – Performative Zugänge zur Geschichte des Fredenbaumparks" - Ergänzung

Ergebnis: überweisen

7.8

Förderantrag Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Christuskirche Dortmund K.d.ö.R - Projekt "Connection-Jugendfreizeit 2024"

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

7.9

Förderantrag IGMG Dortmund Anadolu Moschee e.V. - Projekt "Iftar2Go"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.10

Förderantrag Knappenunterstützungsverein "Glück Auf 1867" Dortmund - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.11

Förderantrag Chill ma! e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.12

Förderantrag Seniorenbüro Innenstadt-Nord - Senior*innenfahrt mit der Santa Monica 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.13

Förderantrag StadtSportBund Dortmund e.V. - spiel- & sportMOBIL

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

8.1

Verlängerung des Projektes "Zentrum für Ethnische Ökonomie (ZEÖ)" in der Koordinierungsstelle "nordwärts" im Geschäftsbereich III des Amtes für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

9

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

10.1

Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

10.2

Dynamischer Hitzeaktionsplan der Stadt Dortmund und Gründung des Arbeitskreises Hitzevorsorge im Rahmen der Umsetzung des Masterplans integrierte Klimaanpassung Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Beleuchtungskonzept der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Vorübergehende Verlegung des Depotcontainerstandortes in der Heroldstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.5

Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Feldherrnstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

12

Soziales, Arbeit und Gesundheit

12.1

Nachtrag: 22.02.2024 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Kinder, Jugend und Familie

14

Kultur, Sport und Freizeit

15

Schule

16

Anträge

16.1

Heroldwiese

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.2

Anliegerstraße - Magdeburger Straße

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

17

Anfragen

18

Mitteilungen

18.1

Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:41 Uhr

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