Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (32)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 16.10.2018

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Sozialverträgliche Gebührenstruktur zur Erhebung der Elternbeiträge

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/2569
5. 3.1.1

   Beitragsfreiheit im Bereich der Kindertagesbetreuung

   zur Kenntnis genommen

   • Mitteilungsvorlage VO/2018/3161
6. 3.2

   Woche der Brüderlichkeit 2022

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/2754
7. 3.3

   Neue Dauerausstellung Stadtgeschichte

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/2772
8. 3.4

   Entwicklung des Hans-Calmeyer-Hauses

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/2777
9. 3.5

   Osnabrück für Europa 2020

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/2783
10. 3.6

    Haushalt 2019 Erhöhung der Etats für Marketing

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2789-01
11. 3.7

    Haushalt 2019 Erhöhung des Ausstellungsbudgets für das Museumsquartier

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2808-01
12. 3.8

    Weltweit Remarque

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2809-01
13. 3.9

    Haushalt 2019 Erhöhung des Medienetats der Stadtbibliothek

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2811
14. 3.10

    Fest der Kulturen XXL -September 2019-/Neues Format Friedensfestival 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3054
15. 3.11

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2989
16. 3.12

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2990
17. 3.13

    Wirtschafts- und Finanzplan 2019 des OSB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/2991
18. 3.14

    17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 05.12.2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3084
19. 3.15

    Errichtung von Wohngebäuden an der Kokschen Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3036
20. 3.16

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3056
21. 3.17

    Freigabe von Mitteln für die Sanierung der Kunststoffrundlaufbahn im Sportpark Illoshöhe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3060
22. 3.18

    Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3068
23. 3.19

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 04. Dezember 2018 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3087
24. 3.20

    Haushaltsplan 2019 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3125
25. 3.21

    Abschließende Beratung des Haushalts 2019 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2022, Investitionsprogramm 2019-2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3124
26. 3.22

    Haushalt 2019 - Änderungsanträge der Fraktionen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2018/3206
27. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

28. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

29. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

30. 7

    Mitteilungen und Anfragen

31. 7.1

    Gesamtkosten für Hasefriedhof und Johannisfriedhof seit 2010

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/3013
32. 7.2

    Wiedereinführung "Offener Haushalt" - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/3121