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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 01. Dezember 2020 um 17:00 Uhr Gymnasium Gerresheim Am Poth 60 (Aula)

Tagesordnung (56)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: abweichend beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Ludenberger Straße - Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Pöhlenweg

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.2

Haushaltsentwurf 2021 mit Anlagen - Entwurf der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2021 für den Stadtbezirk 7

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.1

Haushalt 2021: Bedarfsampel für die Glashüttenstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.2

Haushalt 2021: Bedarfsampel Torfbruchstraße – Josef-Neuberger-Straße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.3

Haushalt 2021: Machbarkeitsstudie für eine Tunnellösung zur Entlastung der Ludenberger Straße, Bergische Landstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.2.4

Haushalt 2021: Bau einer Fußgänger-/Fahrradbrücke über die nördliche Düssel zwischen Fröbel- und Karlsbader Straße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.3

Jugendhilfeplanung: Entwicklung Kindertagesbetreuung in Düsseldorf - Jahresbericht 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2021

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.5

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Zuschuss an Borussia Düsseldorf e.V.

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

4.7

Verwendung von Haushaltsmitteln - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge

5.1

Hundeauslaufplätze - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Kuhles (AfD) -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.2

Grünpfeil Kreuzung B7 – Erkrather Landstr. Richtung Erkrath-Hubbelrath - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Kuhles (AfD) -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.3

Wanderweg Sauerhof bis Erkrather Landstr. - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Kuhles (AfD) -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.4

Alternative zum Busverkehr - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Kuhles (AfD) -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.5

Verkehrsbelastung durch Onlinehandel - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Kuhles (AfD) -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.6

„Runder Tisch Elterntaxis“ - Antrag der Fraktionen von SPD und FDP-

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.7

"Essbare Stadt“ für die Neugestaltung Gutenbergspielplatz - Antrag der FDP-Fraktion -.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Hundeauslaufplatz an den Gerresheimer Höhen/Quadenhofstraße - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.9

Überbrückungshilfe Quartiersmanager Grafenberg und Düsseltal - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.10

Parkbuchten Hardtstraße instand setzen - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.11

Barrierefreier Ausbau der Rampe Friedrich-Wilhelm-Straße - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.12

Kennzeichnung eines neuen Zebrastreifens auf der Diepenstraße - interfraktioneller Antag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP und Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

DRK- Kindergarten Sonnengarten, Heinrich-Könn-Straße. 36a - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Bremer (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Hinterhofbebauung Ludenberger Straße - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Müllvermeidung und -beseitigung im Quellenbusch - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kunert (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

7

Anfragen

7.1

Knotenpunkt Nach den Mauresköthen - Zamenhofweg - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

„Wildes Parken“ im Biotopbereich des Gebietes „Am Quellenbusch“ - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Erwerb des Kasernengeländes „Bergische Kaserne“ durch die Stadt Düsseldorf - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.4

Landesfördermittel für die Heyestraße - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.5

Pillebach Renaturierung - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kuhles (AfD) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Behindertengerechte Spielplätze im Bezirk 7 - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.7

Tempolimit 40 km/h „Untere Heyestraße“ - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.8

Parkplatzsituation Stratenhofsiedlung - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Informationsvorlagen

8.1

Barrierearme Pflasterung in der Fußgängerzone - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.09.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Urban Gardening ausbauen und fördern - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.09.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Reitwege im Stadtbezirk - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.09.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Ostparkweiher - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.09.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Ausbau Grütersaaper Weg und weiteres Vorgehen - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.06.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Aufwertung der südlichen Heyestraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Schaffung von geeigneten Parkflächen für Lastenräder - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.09.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Lehrpfad Artenvielfalt - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.06.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Entfernung der Fahrradsymbole auf der Benderstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.09.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

Wanderweg Sauerweg - Plungscheuer - Rotthäuser Bachtal - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.09.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.11

Markt Quadenhofstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.06.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.12

Reduktion der Motorradlärmbelastung an Wochenenden und Feiertagen auf der Glashüttenstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.06.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.13

Projekt mit Jugendlichen: Errichtung einer temporären Pumptrack-Anlage - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.09.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.14

Umwandlung der Tennenflächen in Kunstrasen - Informationsvorlage zum Beschluss der der BV 7 vom 01.09.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.11.2020

Details

Ende
19:17 Uhr

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