Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 03. September 2007 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (54)
Schulmittagessen
Teilnahme der Stadt Wuppertal am neuen Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit" unter Berücksichtigung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung der Mittagsverpflegung für bedürftige Kinder sichern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung der Mittagsverpflegung für bedürftige Kinder sichern
Ergebnis: abgelehnt
Fragestunde (nur Rat)
Eskesberger Bach
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Eskesberger Bach
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Höhe der Regelleistungen gemäß SGB II und SGB XII, Ernährungsanteil für Kinder
Ergebnis: abgesetzt
Fahrgastaufkommen der Schwebebahn
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Fahrgastaufkommen der Schwebebahn
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage Wahltermin
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Kosten getrennter Wahltermine
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Appell an Bund und Land zur Erhöhung der Regelsätze
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Beratungen zum Kinderbildungsgesetz NRW "KiBiz"
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Bürgerhaushalt für Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Stärkung der sozialen Infrastruktur unserer Stadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunal- und Bundestagswahl gleichzeitig durchführen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Klimaschutz in der Bauleitplanung verankern
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Klimaschutz in der Bauleitplanung verankern
Ergebnis: geändert beschlossen
Ortsrecht
Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Sanierung des Sportplatzes Hauptstr. ("Horst-Neuhoff-Sportplatz") in Wuppertal-Cronenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2006 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der APH für das Geschäftsjahr 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Sammelbeschluss zur Aufhebung überholter Planverfahren mit Satzungsbeschluss im Stadtbezirk Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1075 - Spelleken Park -
Ergebnis: geändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Aufgabenbeschreibung für die Arbeit der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Stellenplans
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Suche nach einem neuen strategischen Partner für die WSW AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Siehe TOP 1.1
Siehe TOP 1.2
Siehe TOP 1.3
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2008/Katalogentwurf 2009
Ergebnis: geändert beschlossen
Gründung der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Benennung sachkundiger Einwohner für die Ausschüsse des Rates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Vertreters der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Bergischen Entwicklungsagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Entsendung von Delegierten als Vertreter der Stadt Wuppertal in die Wupperverbandsversammlung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Vertreters in der Verbandsversammlung des VRR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Betriebsausschuss Alten- und Altenpflegeheime
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Aufsichtsrat der WSW Energie und Wasser AG
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.09.2007
Gremien
Details
- Ende
- 19:32 Uhr
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