mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 31. August 2010 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (61)

  1. 3.1

    Wechsel eine Ratsmandates; Feststellungsbeschluß zum Sitzverlust

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 3.2

    Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 42 Nds. Gemeindeordnung und Pflichtenbelehrung gem. §39 Abs. 3 i.V.m. 28 NGO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3.3

    Umbesetzung von Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 3.3

    Umbesetzung von Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4

    Besetzung von Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 5.1

    Museumsbesuche von Schulklassen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 5.2

    Abschaffung der Gewerbesteuer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 5.3

    Niedersachsen Schlusslicht bei der Betreuung der unter Dreijährigen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5.4

    Kosten der Bürgerbefragung in Schinkel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5.5

    Obdachlosigkeit von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.6

    Handyparken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.7

    Bearbeitungszeit für neuen Personalausweis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.8

    KIKxxl-Arena - Großsporthalle für Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.9

    Gewalttätige Übergriffe während der Fußball-WM

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.10

    Schutz vor gewolltem Lärm

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.11

    Modellversuch ohne Barrierefreiheit?

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.12

    Geplante Kürzung der Städtebauförderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.13

    Kommunale Steuerungsinstrumente für Spielhallen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.14

    Haushalt 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.15

    Ferienfreizeit des Stadtsportbundes auf Ameland

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.16

    Brandschutz auch für die Fa. Borgelt?

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.1

    Städtebauförderung sichern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.2

    Konzept zur Förderung der ehrenamtlich tätigen Feuerwehrleute in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.3

    Kinderarmutsberichterstattung, hier: Handlungsempfehlungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.4

    Bahnhofgarage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.5

    Stimmrecht der Beschäftigten-VertreterInnen in den städtischen Betriebsausschüssen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.6

    Verringerung von Stickoxid-Emissionen in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.7

    Piktogramme zur Verkehrsberuhigung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 7.1.1

    Annahme von Sponsoringleistungen für die EXPO REAL 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 7.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 7.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbe-reich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 7.2

    Verleihung der Bürgermedaille 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 7.3

    Verleihung des Ehrenringes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 7.4

    Projektentwicklung Wissenschaftspark Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 7.5

    Ehrenbeamtenverhältnis bei der Freiwilligen Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 7.6

    Finanzielle Rahmenbedingungen zum Vertrag über das Landesturnfest 2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 7.7

    Zuschussvertrag Landschaftsverband Osnabrücker Land e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 9.1

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostener-stattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 9.2

    Entwicklungsperspektiven für den Osnabrücker Hafen -Änderungsantrag/Tischvorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 9.2

    Entwicklungsperspektiven für den Osnabrücker Hafen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 9.2

    Entwicklungsperspektiven für den Osnabrücker Hafen - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 9.3

    Finanzbedarf für die Ablösung des Dokumentenmanagementsystems "Saperion" durch das gesamtstädtische System "d.3"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 11.1

    Märkte- und Zentrenkonzept für die Stadt Osnabrück - Fortschreibung 2009/2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 11.2

    Bebauungsplan Nr. 135 - Römereschstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 11.3

    Bebauungsplan Nr. 591 - südlich Eversburger Straße - (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 11.4

    Bahnhofsvorplatz HbfHier: Entfernung fahruntüchtiger Räder auf dem Bahnhofsvorplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 11.5

    Änderungsantrag zum CDU/SPD-Antrag "Umgang mit Ausnahmegenehmigungen im Zusammenhang mit der Einrichtung der Umweltzone Osnabrück"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 11.5

    Änderungsantrag zum CDU/SPD-Antrag "Umgang mit Ausnahmegenehmigungen im Zusammenhang mit der Einrichtung der Umweltzone Osnabrück"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 11.5

    Umgang mit Ausnahmegenehmigungen im Zusammenhang mit der Einrichtung der Umweltzone Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 11.6

    Bebauungsplan Nr. 22 (2) - Im Wegrott - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 11.7

    Bebauungsplan Nr. 387 - Östlich Seelbachweg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 11.8

    Bebauungsplan Nr. 496 - Nordwestlich Schellenbergbrücke - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 11.9

    Bebauungsplan Nr. 238 - Wakhegge - 14. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 12.1

    Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 13.1

    Umsetzung Friedhofsentwicklungskonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 13.2

    Jahresabschluss des ehem. Abfallwirtschaftsbetriebes für 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 13.3

    Jahresabschluss des ehemaligen Eigenbetriebes Grünflächen und Friedhöfe für 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 20.1

    Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchen-de

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 22.1

    Stadt ist Zukunft! Stadtentwicklungskonzept Wissen & Kreativität

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 22.2

    Busbegleiter/-innen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 22.3

    Stadterneuerung in Osnabrück Städtebauförderungsmittel für das Programmjahr 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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