Haupt- und Finanzausschuss

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2006

Tagesordnungspunkt

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Anfragen/Mitteilungen

Erlass einer Satzung über die Kostenspaltung bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Straße "Am Eulenhorst" im Ortsteil Kirchheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

nicht belegt

Erlass einer 10. Änderungssatzung zur Hauptsatzung hier: Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltungen

Beratung der Haushaltssatzung 2007 mit Haushaltsplan inklusive Haushaltssicherungskonzept

Stellenplan 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 10 dagegen, 0 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über a) die Haushaltssatzung 2006 mit Anlagen inkl. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts b) das Investitionsprogramm 2005 - 2010 sowie Beratung zum Finanzplan 2005 - 2010

Satzung der Stadt Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Betreuungsangabote "Schule von acht bis eins" und "Offene Ganztagsschule"

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 10 dagegen, 0 Enthaltungen

Resolution an den Landtag und die Landesregierung zur Kinder-, Jugend- und Familienförderung des Landes NRW

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung