Rat

Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2022

Entwürfe der Gesamtabschlüsse der Stadt Kleve für die Jahre 2011 bis 2015

Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Grenzland-Draisine GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2020

Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Märkte" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2022

Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2022

Zuschussantrag Sportzentrum Kleve-Oberstadt

Ergänzung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen hier: Festlegung des Einheitssatzes je lfdm Entwässerungsleitung für das Jahr 2020

Änderung der Entgeltordnung der Stadt Kleve für das Museum Kurhaus Kleve - Ewald-Mataré-Sammlung

Änderung der Satzung über die Errichtung und Benutzung von Übergangsheimen

Bebauungsplan Nr. 1-084-6 für den Bereich Gruftgasse / Arntzstraße hier: Beschluss der erneuten Offenlage

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 4-171-0 für den Bereich Eichenstraße/ Forsthaus im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 1-061-4 für den Bereich Henri-Dunant-Straße Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage

Bebauungsplan 1-257-1 für den Bereich Herzogstraße / Bahnhofstraße hier: erneute Offenlage

7. vereinfachte Änderung zum Bebauungsplan 8-178-0 für den Bereich Nössling/ Papenfeldweg/ Mehrer Straße im Ortsteil Donsbrüggen Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage

Vorstellung Anliegerversammlung Bauvorhaben Ringstraße

Vorstellung Ergebnisse digitale Anliegerversammlung Erneuerung Straßenbeleuchtung Jenaer Straße

1) Stadtentwässerung (Kanal und Klärwerk) Gebührenbedarfsberechnung 2022 2) Änderung der Satzungen der Umweltbetriebe der Stadt Kleve - AöR – vom 01.08.2011 über a. die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage – Entwässerungssatzung, b. die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen,abflusslose Gruben) sowie c. die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung;

Abfallbeseitigung Gebührenbedarfsberechnung (Personen- und Gefäßgebühr) 2022

Straßenreinigung a) Gebührenbedarfsberechnung 2022 b) Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Kleve vom 15. Dezember 2011

Rückführung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR zur eigenbetriebsähnlichen Einrichtung der Stadt Kleve

Bestellung eines Mitglieds in den Vorstand sowie eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des Vereins "Musikschulen des Kreises Kleve e.V."

Umbesetzung bei den Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss der Stadt Kleve a) beratendes Mitglied des Jugendamtselternbeirates b) stellvertretendes beratendes Mitglied des Jugendamtselternbeirates

Umsetzungsstand der vom Rat in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2021

Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm "Biologische Vielfalt" zum Schutz und Erhalt der Artenvielfalt und des Stadtgrüns in Kleve (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FDP-Fraktion, Fraktion Offene Klever und SPD-Fraktion vom 06.12.2021)

Verkehrsberuhigung der Mehrer Straße/ Donsbrüggen (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.09.2021)

Verkehrsberuhigung obere Königsallee (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.09.2021)

Einrichtung eines Energieberatungsstützpunktes der Verbraucherzentrale NRW in Kleve (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 01.09.2021)

Verkehrsberuhigte Straßen in Kleve und Städteinitiative Tempo 30 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 01.09.2021)

Erweiterung des Stadtentwicklungskonzepts um ein kommunales Gewaltschutzkonzept (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 08.11.2021)

Verbesserung der Barrierefreiheit im Umfeld der Schwanenburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 08.11.2021)

Weiterführung der Europa-Radbahn nach Emmerich (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2021) und Prüfantrag zur Schaffung von Lückenschlüssen für eine Radverbindung zwischen Kellen und Emmerich (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 13.10.2021)

Kindersicherung Spielplatz "Klever Uferburg" am Opschlag (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.08.2021)

Erlass einer städtischen Anlagerichtlinie (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 14.09.2021)

Farbliche Gestaltung der Fahrradstreifen auf der Nimwegerstraße und der Tiergartenstraße (Antrag der FDP-Fraktion vom 10.05.2021)

Initiierung eines Pilotprojektes zur Etablierung von Echtzeitauskünften und digitalen Anzeigetafeln an stark frequentierten Bushaltestellen im Klever Stadtgebiet (Antrag der FDP-Fraktion vom 11.05.2021)

Einrichtung eines farblich markierten Radstreifens auf der Briener Straße zwischen der Brücke Klever Ring und dem Ortsteil Brienen (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.10.2021)

Anpassung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung des Hammscher Weg mit dem Radweg Kleve-Griethausen zu Gunsten von Radfahrern und Installierung eines Verkehrsdrempels (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.10.2021)

Erstattung der Kindergartenbeiträge für die Monate November und Dezember 2021 (Antrag der AfD-Fraktion vom 30.11.2021)

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