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Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 03. Dezember 2009 um 17:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (35)

A.

Öffentlicher Teil

A.1

Eröffnung der Sitzung

A.2

Verpflichtung von Mitgliedern, die nicht Ratsmitglieder sind

A.3

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

A.4

Bestellung von Schriftführern für die Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses

A.5

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 10.09.2009

A.6

Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

A.7

Bürgerinnen- und Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des Herrn Maik Mitze, Kneippstraße 19, 32049 Herford, auf Durchführung des Endausbau der Straßen Kneippstraße und Henri-Dunant-Straße

A.8

Bürgerinnen-und Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des Herrn Dr.-Ing. Marcus Tekampe, Amselstraße 58, 32049 Herford, und weiterer Anlieger auf Errichtung eines einseitigen, kostengünstigen Gehweges an der Amselstraße zwischen den Einmündungen Sudetenstraße und Dröge Grund

A.9

Bürgerinnen- und Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des Herrn Harald Becker, Westring 36, 32051 Herford, zur Neugestaltung der Grünanlage "Am Großen Stein"

A.10

Anträge zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger auf der Laarer Straße a)Antrag der CDU Ortsunion Herford-West und des Umweltvereines Laar Vunal e.V. auf Anlegung eines „Bürgerradweges“ an der Laarer Straße b)Antrag der SPD-Ratsfraktion, der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und weiterer Ratsmitglieder zur Prüfung der baldigen Realisierung eines Rad- und Fußweges an der Laarer Straße und eines evtl. LKW- Verbotes im oberen Teil der Laarer Straße

A.11
A.12

Stadtumbau West - Umgestaltung des Magdeburger Platzes 1. Ergänzung zur Vorstellung der Entwurfsplanung

A.13

Gebührenhaushalt Abfallbeseitigung a) Änderung der Satzung über die Abfallbeseitigung in der Stadt Herford b) Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallbeseitigung in der Stadt Herford

A.14

Gebührenhaushalt Straßenreinigung hier: 29. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

A.15
A.16

Bündnis für regionale Baukultur in Westfalen

A.17

Maßnahmen des Straßenausbauprogramms, der Grunderneuerung von Gehwegen und Sanierung von Fahrbahnen ab 2010

A.18

Quartier "Westring/ Im Kleinen Feld" hier: Vorstellung der Planung Bürgerpark Kleines Feld

A.19

FNP-Teiländerung Nr. 1.09 "Grünfläche Wittekindstraße" hier: Entwurfsbeschluss

A.20

Änderung Nr. 1.09 des Bebauungsplanes Nr. 7.49a "Wittekindstraße" Hier: Entwurfsbeschluss

A.21

FNP- Änderung 3.09 ,, Feuerwehrgerätehaus Schwarzenmoor’’

A.22

FNP-Änderung Nr. 2.09 "Nahversorgung Elverdissen" hier: Sachstand und Einleitungsbeschluss

A.23

Änderung Nr. 6.09 des Bebauungsplans Nr. 9.21 "Gustav-Nachtigalstr./Umgehungsstraße (Peterstraße)“ hier: Aufstellungsbeschluss

A.24

Bebauungsplan Nr. 6.70 "Grüne Straße / Kerkhofs Ort" hier: Aufstellungsbeschluss

A.25

Bebauungsplan Nr. 6.65 "Altensenner Weg – Ost“ hier: Satzungsbeschluss

A.26

Bebauungsplan Nr. 8.68 "Annastraße/ Am Großen Stein" hier: Satzungsbeschluss

A.27

Bebauungsplan Nr. 8.69 "Orthweg" hier: Satzungsbeschluss

A.28

Tank- und Rastanlage an der BAB 2 hier: Sachstand zum Planfeststellungsverfahren

A.29

Neubau eines Rad- und Gehweges an der B61 zwischen Herford und Löhne durch Straßen NRW hier: Vorstellung der Planung

A.30

Bauangelegenheiten hier: Umgestaltung Parkhaus Altstadt

A.31

Konzept zur Pflege und Entwicklung des Baumbestandes im Bereich der Herforder Innenstadt hier: Bericht zum Beschluss des Bau- und Umweltausschusses vom 04.12.2008

A.32

Baumschutzangelegenheiten

A.33

Denkmalschutzangelegenheiten hier: endgültige Eintragung weiterer Objekte a) Doppelwohnhaus Credenstraße 35/37 b) Wohnhaus einschl. Einfriedung Pöppelmannwall 15 c) Wohnhaus und Garagengebäude Weddigenufer 32

A.34

Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.12.2009

Details

Ende
21:30 Uhr
Adresse
Rathausplatz 1

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