Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Mittwoch, 05. Juni 2024 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (25)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 06.03.2024
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 06.03.2024
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 09.04.2024
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 09.04.2024
Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Bericht zum Bereich Wirtschaftsförderung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bericht zum Bereich Liegenschaften
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Erbbaurechte
Bericht zum Bereich Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen
Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Ahornweg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement
Grundstückserwerb (allgemein), Vorkaufsrechtsausübung
Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 1. Quartal 2024
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück im OT Palmersheim, Schornbuschstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Neubau des Verwaltungsgebäudes: Budgeterhöhung über eine Verpflichtungsermächtigung im Wirtschaftsjahr 2024, für das Nachtrags-Management, zahlungswirksam im Wirtschaftsjahr 2025
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen
Gesetzliches Vorkaufsrecht an einer öffentlichen Verkehrsfläche im OT Euskirchen, Augenbroicher Straße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Gesetzliches Vorkaufsrecht an einer Wohnung im OT Euskirchen, Weststraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 05.06.2024
Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 9 dagegen, 1 Enthaltungen
Nordeifel Tourismus GmbH: Zuschusserhöhung ab dem Jahr 2025 infolge Tarifergebnisse für den TVÖD
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Anfragen/Mitteilungen
Anfragen/Mitteilungen
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.06.2024
Details
- Ende
- 18:33 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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