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Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Mittwoch, 05. Juni 2024 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (25)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 06.03.2024

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 06.03.2024

2.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 09.04.2024

3.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 09.04.2024

3.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

3.1

Bericht zum Bereich Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.2

Bericht zum Bereich Liegenschaften

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

4.

Erbbaurechte

4.1

Bericht zum Bereich Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen

4.1

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Ahornweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

5.

Grundstückserwerb (allgemein), Vorkaufsrechtsausübung

5.1

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 1. Quartal 2024

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.1

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück im OT Palmersheim, Schornbuschstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.2

Neubau des Verwaltungsgebäudes: Budgeterhöhung über eine Verpflichtungsermächtigung im Wirtschaftsjahr 2024, für das Nachtrags-Management, zahlungswirksam im Wirtschaftsjahr 2025

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

5.2

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einer öffentlichen Verkehrsfläche im OT Euskirchen, Augenbroicher Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.3

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einer Wohnung im OT Euskirchen, Weststraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.4

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 05.06.2024

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 9 dagegen, 1 Enthaltungen

6.

Nordeifel Tourismus GmbH: Zuschusserhöhung ab dem Jahr 2025 infolge Tarifergebnisse für den TVÖD

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Anfragen/Mitteilungen

7.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.06.2024

Details

Ende
18:33 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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