Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 08. Dezember 2016 um 18:00 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (84)
Eröffnung
Einwohnerfragestunde gem. § 18 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Grevenbroich
Schriftliche Anträge
CDU
Neuvergabe von Hausnummern in Gruissem (Antrag Nr. 322/16)
Ergebnis: einstimmig
Ausschussumbesetzung PlanungsA (Antrag Nr. 323/16)
Ergebnis: einstimmig
Innenentwicklung an der Gürather Straße in Neurath (Antrag Nr. 325/16)
Ergebnis: einstimmig
Überplanung Spielplatz An St. Lambertus in Neurath (Antrag Nr. 326/16)
Ergebnis: einstimmig
SPD
UWG
Beseitigung der größten Schäden u. Herst. der Verkehrssicherh. Auf dem Hamm (Antrag Nr. 315/16)
Ergebnis: einstimmig
Umfang der Anträge von Fraktionen (Antrag Nr. 317/16)
Ergebnis: einstimmig
Verbesserungen des Unterhaltsvorschussgesetzes nicht auf Kosten der Stadt Grevenbroich herbeiführen
Ergebnis: einstimmig
FDP
B 90/DIE GRÜNEN
ABG
Mein Grevenbroich
Einrichtung einer 30er - Zone Bahnstraße (Antrag Nr. 319/16)
Ergebnis: einstimmig
Die Linke/Piraten
FBG
Gemeinschaftsanträge
Beteiligung Grünplanung im Stadtgebiet (Antrag Nr. 324/16)
Ergebnis: einstimmig
Schriftliche Anfragen
CDU
SPD
UWG
FDP
B 90/DIE GRÜNEN
ABG
Mein Grevenbroich
Spielplatz Friedrich-Ebert-Straße (Anfrage Nr. 320/16)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Ansiedlungsdichte von Wettbüros (Anfrage Nr. 321/16)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Die Linke/Piraten
FBG
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten
Ergebnis: mehrheitlich bei
Broschüre Frauenstraßennamen
Ergebnis: einstimmig
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung
Ergebnis: mehrheitlich bei
Flüchtlings- und Integrationsangelegenheiten
Entscheidung PlanungsA
22. Änd. FNP, W 52,W 53 ehem.Zuckerfabrik-Aufst.beschl.
Ergebnis: einstimmig
1.Änd. K 12 - Aufstellung + Auslegung
Ergebnis: einstimmig
1.Änd.W 46 Satz.beschl.
Ergebnis: einstimmig
Aufnahme Grabenanlage Schwanenburg in Denkmalliste
Ergebnis: einstimmig
Aufnahme Wohnhaus Poststraße 85 in Denkmalliste
Ergebnis: einstimmig
Translozierung Wegestock Hülchrather Str. 28
Ergebnis: einstimmig
Wahl von Mitgliedern für den Umlegungsausschuss
Ergebnis: einstimmig
17. Änd. FNP SO 8 - Genehmigung nach § 6 BauGB
Ergebnis: mehrheitlich bei
SchulA
Medienentwicklungsplanung für die städt. Schulen
Ergebnis: einstimmig
Betriebsausschuss
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abwasseranlagen für das Jahr 2017
Ergebnis: einstimmig
Abwassergebührenkalkulation 2017
JHA
Satzung der Stadt Grevenbroich über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege
Ergebnis: einstimmig
HFD-A
Einführung einer Wettbürosteuer zum 01.01.2017
Ergebnis: mehrheitlich bei
1. Änderung der Satzung der Stadt Grevenbroich über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Ergebnis: mehrheitlich bei
Erhöhung Hebesatz Grundsteuer B
Ergebnis: mehrheitlich bei
Gebührenbedarfsberechnung 2017 Straßenrenigung und Winterdienst
Ergebnis: einstimmig
LUA
Friedhofsgebühren 2017
Ergebnis: mehrheitlich bei
Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2017
Ergebnis: einstimmig
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung von Entsorgungsaufgaben
Ergebnis: einstimmig
Konzept zur Personalkostenreduzierung
Ergebnis: mehrheitlich bei
Haushalt 2017
Beteiligungsverfahren Kreishaushaltssatzung
Ergebnis: einstimmig
Reden der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2017 bzw. persönliche Erklärungen von Einzelratsmitgliedern zum Haushalt 2017
Beantwortung Anträge
Gewerbesteuerzerlegung (Antrag Nr. 230/16)
Ergebnis: einstimmig
Ausführung des Ersten Glückspielstaatsvertrages (Antrag Nr. 261/16)
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung Anfragen
Aussengastronomie im öffentlichen Strassenraum (Anfrage Nr. 262/16)
Ergebnis: einstimmig
Besserstellung städtischer Wahlhelfer (Anfrage Nr. 233/16)
Ergebnis: einstimmig
mündliche Anträge/Anfragen
Presseartikel Schulweg unbeleuchtet (Antrag Nr. 329/16)
Geruchsbelästigung - Konzept für die Viktoria-Grundschule Neurath (Antrag Nr. 330/16)
European Energy Award (Anfrage Nr. 331/16)
Mitteilungen BM
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.04.2020
Gremien
Details
- Ende
- 21:45 Uhr
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