Hauptausschuss der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 18. März 2021 um 10:06 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (51)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig
Dringlichkeitsentscheidungen
Erstattung der KiTa-Beiträge für den Monat Februar 2021
Ergebnis: einstimmig
Haushaltsangelegenheiten
Beantwortung schriftlicher Anfragen von Fraktionen für das haushaltsjahr 2021
Fragen zum Haushaltsplan 2021 (Anfrage Nr. 80/2021)
Fragen zum Haushaltsplan 2021 (Anfrage Nr. 80/2021)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Für das Haushaltsjahr 2021 haushaltsrelevante schriftliche Anträge von Fraktionen (Übersicht)
Ggf. erforderliche Finanzmittel zur Übertragung der Rats- und Ausschusssitzungen im Internet in den Haushalt einstellen (Antrag Nr. 84/2021)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Stellenoptimierung (Antrag Nr. 66/2021)
Ergebnis: vertagt
Reduzierung der Rückstellungen für Überstunden durch Schließung des Rathauses (Antrag Nr. 61/2021)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
HH-Entwurf 2021 Produkt 12031 Verkehrsplanung (Antrag Nr. 64/2021)
Reduzierung der öffentlich- rechtlichen Leistungsentgelte Produkt 02022 Wochen- und Jahrmärkte (Kirmessen) (Antrag Nr. 62/2021)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bewirtschaftung des Parkhauses am Grevenbroicher Bahnhof (Antrag Nr. 94/2021)
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen reduzieren (Antrag Nr. 91/2021)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Erhöhung des Hebesatzes zur Festsetzung der Grundsteuer B und Änderung der Hebesatz-Satzung
Ergebnis: mehrheitlich bei
Dauerhafter Verzicht auf die Erhöhung des Grundsteuer-B-Hebesatzes (Antrag Nr. 103/2021)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B auf 625% (Antrag Nr. 63/2021)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushalt 2021 (NEUE Vorlage!)
Ergebnis: mehrheitlich bei
Beantwortung von Anträgen und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Schriftliche Anträge
Gemeinschaftsanträge
Verringerung der Anzahl der Wahlkreise und Verkleinerung des Stadtrates um 6 Mandate (Anfrage Nr. 65/2021)
Ergebnis: mehrheitlich bei
LED-Retrofit Initiative (Antrag Nr. 68/2021)
Ergebnis: einstimmig
Tablets an weiterführenden Schulen (Antrag Nr. 70/2021)
Ergebnis: einstimmig
Entlastungspotentiale nutzen - Kreisumlage senken (Antrag Nr. 69/2021)
Ergebnis: einstimmig
Moderne, bürgernahe Verwaltung für die Menschen und attraktiver Arbeitgeber für die Beschäftigten (Antrag Nr. 71/2021)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der CDU-Fraktion
Bewässerungskonzept zum Schutz städtischer Grünflächen (Antrag Nr. 93/2021)
Ergebnis: einstimmig
Kostenverringerung Stadtbetriebe Grevenbroich AöR (Antrag Nr. 101/2021)
Ergebnis: einstimmig
Inhaltlich begründete Aufstellung über die erhebliche Personalkostensteigerung (Antrag Nr. 98/2021)
Anträge der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Laufende Kosten reduzieren (Antrag Nr. 73/2021)
Ergebnis: einstimmig
Vergünstigungen für Parteien aufheben (Antrag Nr. 74/2021)
Überprüfung laufender Verträge (Antrag Nr. 75/2021)
Anträge der FDP-Fraktion
Prüfung von Mitgliedschaften (Antrag Nr. 85/2021)
Ergebnis: einstimmig
Maßnahmen zur Reduzierung der stetig wachsenden Rückstellungen in Bezug auf das Personal ergreifen (Antrag Nr. 87/2021)
Ergebnis: einstimmig
Mobiles Arbeiten - Flächenreduktion in den Gebäuden der Stadtverwaltung (Antrag Nr. 88/2021)
Ergebnis: einstimmig
Entwicklung eines Friedhofshallenkonzepts (Antrag Nr. 90/2021)
Wirtschaftlichkeit der Mitgliedschaft der Stadt Grevenbroich in der KoPart eG darlegen (Antrag Nr. 86/2021)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Anhebung der Verwarn- und Bußgelder für Müllsünder (Antrag Nr. 76/2021)
Ergebnis: einstimmig
Kostenübersicht IT (Antrag Nr. 77/2021)
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung von Anträgen und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Schriftliche Anfragen
Nutzt die Stadt-Grevenbroich die Schulbus-Förderung des Landes? (Anfrage Nr. 59/2021)
Nutzt die Stadt-Grevenbroich die Schulbus-Förderung des Landes? (Anfrage Nr. 59/2021)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Kosten der Dienstleistungen im Bereich Revision (Anfrage Nr. 81/2021)
Produkt 01122 Projekt Um- und Anbau Gesamtschule III (Anfrage Nr. 82/2021)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.03.2021
Details
- Ende
- 16:00 Uhr
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