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Ausschuss für Verkehr

Dienstag, 22. August 2023 um 16:03 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (41)

1

Oragnisationsanalyse Ressort 104

2

Abgesetzt . Von der Verwaltung zurückgezogen. Überplanmäßige Mittel für die Organisationsuntersuchung des Ressorts Straßen und Verkehr (104)

3

Kanalbaumaßnahmen in dem historischen Teil der B 7

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Baustellensituation

5

Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand

6

Radverkehrsführung parallel zur B 7 - Sachstand Abschnitt Wartburgstraße und Farbmühle sowie Grundsatzbeschluss Hardtufer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Freigaben von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Bereich der Südstadt (hier: östlicher Teilbereich)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Buslinienverkehr Rott

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Reisebushaltestelle auf der B7 Höhe "Schwebodrom"

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Querungshilfe für den Fußverkehr auf der Briller Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Denkmalgerechte Sanierung / Erneuerung der Jakobstreppe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Bericht zur Anwendung der Nachrechnungsrichtlinie an Straßenbrücken in städtischer Baulast

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

14

Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Loher Brücke – Kostenneufestsetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße - Kostenneufestsetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Instandsetzung der Brücke Kabelstraße - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Widmung des Willy-Brandt-Platzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

Sachstand Hansa-Galerie

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

18.1

Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion "Sachstand Hansa-Galerie" vom 13.02.2023 (VO/1771/23)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

19

Entwicklung des PKW-Verkehrsaufkommens zwischen 2020 und 2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

19.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Entwicklung des PKW-Verkehrsaufkommens zwischen 2020 und 2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

20

Störungen des Bahnverkehrs im Großraum Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

20.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Störungen des Bahnverkehrs im Großraum Wuppertal" vom 08.08.2023 (VO/0775/23)

21

Tempo 30 aus Lärmschutzgründen - Stellungnahme des Rechtsamtes

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

21.1

Am Stadtbahnhof - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21.2

Bahnstraße - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21.3

Tannenbergstraße - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21.4

Heckinghauser Straße - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21.5

Hofkamp - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21.6

Loher Straße - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21.7

Nützenberger Straße - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

22

Bericht zur Sitzung der Unfallkommission vom 03.05.2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

23

Aktuelle Anmeldezahlen Elektrofahrzeuge

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

24

Sachstandsbericht zur Drucksache VO/1753/23 - Schwerpunktsetzungen des Ausschusses für Verkehr

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

25

Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

25.1

Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/Wählergemeinschaft für Wuppertal zur Drucksache „Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal“ (VO/0354/23)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

26

Anregung gemäß § 24 GO NRW - Leitfaden Fahrradstraße der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW (AGFS)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

27

Abgesetzt. Behandlung in der nächsten Sitzungsfolge. Anregung gemäß § 24 GO NRW - Temporeduzierung im Bereich der Straße Kleeblatt aufgrund von Lärmschutz

28

Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sichere Wege mit dem Fahrrad vom Arrenberg in die Elberfelder Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

29

Anregung gemäß § 24 GO NRW - Ex-Benutzungspflicht für den Hochbord-Radweg auf der Industriestraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

30

Anregung gemäß § 24 GO NRW - Ausschilderung baustellenbedingter Umleitungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.08.2023

Details

Ende
18:50 Uhr

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