Verbandsausschuss
Montag, 14. September 2020 um 10:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt
Tagesordnung (78)
Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Grundstücksangelegenheiten 235/05
Nicht-öffentlichAufstellungsbeschluss zur 10. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe (GEP E-L), auf dem Gebiet der Stadt Haltern am See - Erweiterung eines Bereichs für die Sicherung und den Abbau oberflächennaher Bodenschätze (BSAB)
Aufstellungsbeschluss zur 11. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, im Gebiet der Stadt Waltrop – Umwandlung eines Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereichs mit den Freiraumfunktionen Schutz der Landschaft und landschaftsorientierte Erholung (BSLE) und Regionaler Grünzug in einen Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) für zweckgebundene Nutzungen sowie Ergänzung einer textlichen Festlegung zum GIB für zweckgebundene Nutzungen
Veranlassung der Bekanntmachung in fünf Regionalplanänderungsverfahren
Resolution: Krankenhausplanung im Ruhrgebiet
Anfragen und Mitteilungen
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen zum Sachstand Landeswassergesetz NRW
Verfahrenserleichterungen des PlanSiG
Grundstücksangelegenheiten 161/11
Nicht-öffentlichAngelegenheiten nach RVR-Gesetz
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018, Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung der Regionaldirektorin, Karola Geiß-Netthöfel, für den Zeitraum 01.01.2018 bis 31.12.2018
Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2018
Genehmigung der Festsetzung des Umlagesatzes für das Haushaltsjahr 2020 und 2021 durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.01.2020 – 31.07.2020 für das Haushalts-jahr 2020 genehmigten Haushaltsüberschreitung
Ermächtigungsübertragungen 2019/2020 gem. § 22 KomHVO NRW - Korrektur der Position I12100-051 – Ankauf Waldflächen von der RAG
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung (2022-2024)
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Baumaßnahme „Brücke Bert-hold-Beitz-Boulevard in Essen“ (I-9140101)
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Baumaßnahmen am Dienstge-bäude Kronprinzenstr. 35
Fortschreibung des Gleichstellungsplans 2020 – 2025 zur Gleichstellung von Frauen und Männern beim RVR 2016 – 2019 inkl. Abschlussbericht zur Umsetzung des Gleichstellungsplans 2016 – 2019
Sitzungsgeld für Online-Fraktionssitzungen
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Neustrukturierung der Gesellschaft zum 01.01.2021
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Neustrukturierung der Gesellschaft zum 01.01.2021 hier: Änderungsantrag zur Drucksache 13/1445-1
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Drucksache Nr. 13/1445 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Neustrukturierung der Zusammenarbeit mit der Stadt Herne
Bericht über die Beteiligungen für das Jahr 2018 gemäß GO NRW
Auswirkungen der Corona-Krise auf die Beteiligungsgesellschaften - Sachstandsbericht mit finanziellen Auswirkungen und zu erwartenden Sonderzuschüssen zum 31.12.2020
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH – AGR GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH – RZR II Herten GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Maximilianpark Hamm GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Umweltzentrum Westfalen GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Kultur Ruhr GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Revierpark Wischlingen GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Business Metropole Ruhr GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Ruhr Tourismus GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH und ihre Betriebsstätten
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Freizeitzentrum Xanten GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Seegesellschaft Haltern mbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - Revierpark Gysenberg Herne GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2019 - TouristikEisenbahn Ruhrgebiet GmbH
Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr
Regionales Wohnungsmarktkonzept Hier: Antragstellung ZUKUR II
Regionales Wohnungsmarktkonzept Hier: Antragstellung ZUKUR II
Fortführung der Luftbildkooperation - regelmäßige, verbandsweite Bereitsstellung der Luftbildprodukte als umlagefinanzierte Aufgabe des RVR
Anfrage zum Zeitplan des Regionalplans Ruhr
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen zum Zeitplan des Regionalplans Ruhr
Zeitplan des Regionalplans Ruhr
Festellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2019 Beschluss über die Zuführung zur Ausgleichsrücklage Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
Änderung des Stellenplans 2020/2021
Angelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün - Kürzung des Betriebskostenzuschusses an RVR Ruhr Grün im Haushaltsjahr 2020
Förderanträge Regionale Sportförderung und Förderfonds Interkultur Ruhr
Wehrbrücke am Hengsteysee – Ruhrtalradweg
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU-Fraktion Wehrbrücke am Hengsteysee – Ruhrtalradweg
Verweil- und Gastronomieangebote auf der Halde Hoheward in Herten
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Verweil- und Gastronomieangebote auf der Halde Hoheward in Herten
RVR-Delegation zu den Olympischen Spielen 2020
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU-Fraktion RVR-Delegation zu den Olympischen Spielen 2020
Auswirkungen der Corona-Krise auf die Freizeitgesellschaften des RVR
Situation des Vereins „Freunde des Bahnbetriebswerks Bismarck e.V.“ – Perspektiven für das Gelände
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Die Linke Situation des Vereins „Freunde des Bahnbetriebswerks Bismarck e.V.“ – Perspektiven für das Gelände
Sachstand zum Bahnbetriebswerk Gelsenkirchen-Bismarck
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU-Fraktion Sachstand zum Bahnbetriebswerk Gelsenkirchen-Bismarck
Möglichkeiten einer Rückführung von industriell genutzten Flächen in das Verbandsverzeichnis Grünflächen
Vergütung nebenamtliche Geschäftsführertätigkeiten
Grundstücksangelegenheiten 125/14
Nicht-öffentlichGrunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs
Nicht-öffentlichAnfragen und Mitteilungen
Nicht-öffentlichVorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün
Vorlagen aus dem Umweltausschuss
Nicht-öffentlichVorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
Vorlagen aus dem Kultur- und Sportausschuss
Nichtöffentliche Niederschrift der Sitzung vom 29.05.2020
Nicht-öffentlichNiederschrift der Sitzung vom 29.05.2020
Anfragen und Mitteilungen
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.09.2020 · 263.5 KB
Gremien
Details
- Ende
- 10:40 Uhr
- Adresse
- Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss
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