Rat der Stadt Neuss
Freitag, 15. Dezember 2017 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (54)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung einer Schriftführerin für den Rat
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Venloer Straße, Bushaltestellen "Wilhelmstraße": Nachrüstung taktile Elemente und Wartehalle
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses des TMN zum 31.12.2016
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan 2018 für das Tiefbaumanagement Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Am Alten Bach: Herstellung von Parkplätzen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Niederrheinstraße, nördl. Ortsausgang Grefrath: Schaffung einer barrierefreien Querungsstelle
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anbindung Edeka/An der Norf für Fußgänger
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gestaltung Ruhrstraße am Haus Derikum
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V 491 - Norf, Vellbrüggener Str. - Aufstellung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Nutzungskonzept Rathaus Norf
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beauftragung der SWN/Rheinbahn/BVR/NEW mit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Konzept der Frühen Hilfen in Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Förderung von Kindertageseinrichtungen; hier: Bericht der GPA und Informationen zum Gesetzentwurf zu
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einführung einer aufsuchenden Drogenhilfe in der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Finanzierung Kinderschutzbund ab Haushaltsjahr 2018ff
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erweiterte Anmietung des Gebäudes Further Hof zu sozialen Zwecken
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Übertragung der Herbert-Karrenberg-Schule an den Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: abgesetzt
Wirtschaftsplan GMN 2018
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Abfallgebühren 2018
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Konsolidierungspotenziale der Dezernate für 2018 und Folgejahre
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2018
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung Mittelfristige Ergebnisplanung 2017 - 2021
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung Investitionsprogramm 2017-2021
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Änderung der Hundesteuersatzung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erlass einer Hebesatzsatzung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erlass Haushaltssatzung 2018
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Klimapolitisches Arbeitsprogramm im Zertifizierungsverfahren eea plus
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Coffee-to-go Mehrwegbecher für Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Gewinnverwendungsbeschluss 2016 der Liegenschaften und Vermessung Neuss (LVN)
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erhöhung der Entgelte der VHS 2018
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erweiterung Schulhof GS Allerheiligen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einrichtung GL Görresschule
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anträge zur Berufsförderung an Neusser Schulen für das Schuljahr 2018/2019
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Zuschuss zum Betrieb der Mensa an der Gesamtschule an der Erft
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benutzungsgebühren Flüchtlilngsunterkünfte
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Prüfung des Gesamtabschlusses 2015
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Prüfung des Gesamtabschlusses 2016
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Prüf. Jahresabschl. 2016 sowie Jahresabschl. 2016 d. 2 Sonderhaush. (Hesemann- und Reindl-Stiftung)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jugendhilfeplanung "Kinder- und Jugendarbeit"; hier: Förderrichtlinie Jugendverbandsarbeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bürgerbegehren zur Umwandlung der Comenius-Sekundarschule in eine Gesamtschule
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung / Umbenennung der Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Neuss in
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Resolution zum Erhalt der Arbeitsplätze des Neusser Werkes Goodrich Control Systems
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anfrage von Herrn STV Rosen betr. Einzug Gebühren OGS-Beiträge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage des Stadtverordneten Herrn Dr. Geerlings betr. Auswirkung aktueller Rechtsprechung auf die K
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kosten "Tour de France"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung der Schmutz- und Regenwassergebühren für 2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 19:13 Uhr
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