Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (90)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.11.2017

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Besetzung von Gremien - Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1690
5. 3.2

   Besetzung von Gremien - hier: Umbesetzung Aufsichtsrat Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH / Antrag der CDU-Fraktion

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2017/1713
6. 3.3

   Besetzung von Gremien; Städtekurie der Osnabrücker Landschaft

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1730
7. 3.4

   Besetzung von Gremien - hier: Zweckverbandsversammlung Sparkasse / SPD-Fraktion

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2017/1741
8. 4

   Haushalt 2018 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2021 und Investitionsprogramm 2018-2021

9. 4.1

   Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1682
10. 4.2

    Aussprache

11. 4.3

    Leistungsorientierte Bezahlung (LOB) für Beamtinnen und Beamte

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1448
12. 4.4

    Haushalt 2018 - Mehrbedarfe freier Träger - Fachbereich Kultur

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1451
13. 4.5

    Entwicklung des Museumsquartiers - hier: neue Stadtgeschichte und Villa Schlikker

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1598
14. 4.5.1

    Entwicklung des Museumsquartiers - hier: neue Stadtgeschichte und Villa Schlikker / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/1598-01
15. 4.5.2

    Entwicklung des Museumsquartiers - hier: Neukonzeption der Villa Schlikker als Hans-Calmeyer-Haus (Ergänzung zur VO/2017/1598)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1695
16. 4.5.3

    Entwicklung des Museumsquartiers - hier: Neukonzeption der Villa Schlikker als Hans-Calmeyer-Haus (Ergänzung zur VO/2017/1598) - Änderungsantrag (Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2017/1695-01
17. 4.5.4

    Entwicklung des Museumsquartiers - hier: Neukonzeption der Villa Schlikker als Hans-Calmeyer-Haus - ÄA UWG + Piraten

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2017/1695-02: Entwicklung des Museumsquartiers - hier: Neukonzeption der Villa Schlikker als Hans-Calmeyer-Haus - ÄA UWG + Piraten - …
18. 4.6

    Neue Dauerausstellung für das Museum am Schölerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1701
19. 4.7

    Evaluation der Jugendsozialarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1308
20. 4.8

    Fortsetzung der Quartiersarbeit Dodesheide-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1316
21. 4.9

    Investitionskostenzuschuss an die Ev. Stiftungen für die Erweiterung der Matthäus-Kindertagesstätte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1328
22. 4.10

    Betriebskostenzuwendungen für Kindertagesstätten in konfessioneller Trägerschaft ab 01.01.2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1499
23. 4.12

    Osnabrück hat autofrei - autofreier Sonntag

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2017/1631
24. 4.13

    Umgestaltung Raiffeisenplatz

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1614
25. 4.13.1

    Umgestaltung Raiffeisenplatz - geänderte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1614-01
26. 4.13.2

    Erstellung eines Masterplans zur Luftreinhaltung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1711
27. 4.14

    Sach- und Personalkosten Ratsfraktionen - Antrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/1703
28. 4.15

    Haushaltsplan 2018 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1504
29. 4.16

    Stellenplan 2018

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1697
30. 4.16.1

    Stellenplan 2018 - Änderungsanträge der Fraktionen

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1686-01
31. 4.16.2

    Schaffung von 3.000 Wohneinheiten für die Stadt Osnabrück - Einstellung von Personal, nochmals geänderte Vorlage / SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2017/1340-01-01
32. 4.17

    Abschließende Beratung des Haushalts 2018 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2021, Investitionsprogramm 2018-2021

33. 4.17.1

    Haushalt 2018 - Änderungsanträge der Fraktionen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1676-01
34. 4.17.2

    Abschließende Beratung des Haushalts 2018 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2021, Investitionsprogramm 2018-2021; Beschlussfassung

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1588-01: Abschließende Beratung des Haushalts 2018 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2021, Investitionsprogram…
35. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

36. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

37. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

38. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen Osnabücker Musikpreis 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1596
39. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen, Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1645
40. 6.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb

    • Beschlussvorlage VO/2017/1708
41. 6.1.4

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb - geänderte Fassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1708-01
42. 6.2

    2. Feuerwache "Nordstraße"

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1339
43. 6.2.1

    2. Feuerwache "Nordstraße" -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 7.1

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2017/1649
44. 6.3

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2018

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1269-01
45. 6.4

    13. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1462
46. 6.5

    Ausländerbehörde - Einrichtung eines Serviceschalters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1522
47. 6.6

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1602
48. 6.7

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1603
49. 6.8

    16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 30.05.2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1604
50. 6.9

    11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe in der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1638
51. 6.10

    Wirtschafts- und Finanzplan 2018 des OSB

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1601
52. 6.11

    Beitritt der Stadt Osnabrück zum "HanseVerein - Verein zur Förderung des internationalen Städtebunds DIE HANSE e. V."

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1657
53. 6.11.1

    Beitritt der Stadt Osnabrück zum "HanseVerein - Verein zur Förderung des internationalen Städtebunds DIE HANSE e. V." - Änderungsantrag (Fraktion DIE LINKE.)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/1657-01
54. 6.12

    Verleihung der Justus-Möser-Medaille

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1243-01
55. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

56. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

57. 8.1

    Kostenspaltungsbeschlüsse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1490
58. 8.2

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 05. Dezember 2017 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1496
59. 8.3

    Jahresabschluss Kernhaushalt 2016 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1500
60. 8.4

    Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2016 - Verwendung Jahresüberschuss

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1505-01
61. 8.4.1

    Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2016 - Verwendung Jahresüberschuss; Geänderte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1505-03
62. 8.5

    Kapitalzuführung 2019 und 2020 an die FMO GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1511
63. 8.6

    Bürgschaft für die Osnabrücker Veranstaltungs- und Kongressgesellschaft mbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1545
64. 8.7

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück im Rahmen der Ausreichung der Finanzierungsmittel nach § 7a des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes (NNVG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1578
65. 8.8

    Betrauungsakt TOL (geändert)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1668-01
66. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

67. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

68. 10.1

    Modellversuch Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1587
69. 10.2

    Bebauungsplan Nr. 494 - Daumeyersweg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1590
70. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 633 - Ickerweg / Walter-Haas-Straße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1627
71. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 632 - Hunteburger Weg 11 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1628
72. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 626 - westlich Johanniskirche - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1630
73. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

74. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

75. 12.1

    Klimaschutz Modellprojekt "Pellets aus Biomasse"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1606
76. 12.2

    15. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1637
77. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann

78. 13.1

    Abschlagszahlungen zur Förderung von freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe für 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1506
79. 13.2

    14. Ordnung zur Änderung der Ordnung der Stadt Osnabrück vom 19. März 2002 über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Kindertagesstätten, der Jugend- und Gemeinschaftszentren und des Jugendzeltplatzes Uphöfen in der Fassung vom 10. März 2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1239
80. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

81. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

82. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Dr. Martin

83. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

84. 18

    Ausschussberichte

85. 19

    Beantwortung von Anfragen

86. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

87. 20.1

    Flüchtlingskonzept - Von der Erstaufnahme zur Überleitung in die Regelsysteme

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1367
88. 20.2

    Auszahlung der Kapitalzuführung 2017 an die Klinikum Osnabrück GmbH

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1546
89. 20.3

    Überörtliche Prüfung der Stadt Osnabrück - Bauprojektmanagement, Schwerpunkt: Investitionscontrolling

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1547
90. 20.4

    Konkretisierung der Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1734