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Bezirksvertretung 6

Mittwoch, 30. August 2023 um 17:00 Uhr Sitzungssaal BV 6

Tagesordnung (54)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 14. Juni 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Bericht zum interdisziplinären Gestaltungswettbewerb zur Integration des Schallschutzes im Stadtraum Düsseldorf (Ausbau RRX)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Bericht zum aktuellen Sachstand der Realschule Borbecker Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7

Bauvoranfrage Kalkumer Straße 70 - Quartiersentwicklung mit Senioren- und Eigentumswohnungen, Kita, kleine Gewerbeflächen und Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Bauantrag Ludwig-Beck-Straße 11b - Aufstockung und Erweiterung eines Kindergartens

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6

Ergebnis: schriftlich beantwortet

10

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Wiederinstandsetzung des Bolzplatzes Mintarder Weg

Ergebnis: schriftlich beantwortet

11

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Einrichtung einer Querung auf dem Kieshecker Weg

Ergebnis: vertagt

12

Anfrage des Herrn Ries (Fraktion BÜ90/Die Grünen): Voraussetzungen für Tempo 30 an der Kartause-Hain-Grundschule

Ergebnis: vertagt

13

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Länge der Grünphase der Ampelschaltung Oberrather Straße/Tevernstraße

Ergebnis: vertagt

14

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Rolle der Bezirksvertretung bei der Genehmigung von Befreiungen von Bebauungsplänen

Ergebnis: vertagt

15

Anfrage der FDP-Fraktion: Umwandlung von öffentlichen Kfz-Parkplätzen

Ergebnis: vertagt

16

Anfrage des Herrn Jörg Graf (SPD): Spielplatz an der Ziegelstraße

Ergebnis: vertagt

17

Anfrage der SPD-Fraktion: Nutzung Grundstück Vogelsanger Weg

Ergebnis: schriftlich beantwortet

18

Anfrage der Frau Monika Growe (SPD): Beleuchtung der Grünfläche an der Sankt-Franziskus-Straße

Ergebnis: schriftlich beantwortet

19

Antrag der SPD-Fraktion: Umstellen der Awista Container auf dem Kreitenplatz

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20

Antrag des Herrn Wozny (ZENTRUM): Änderung der Parkbeschilderung im Bereich der Sackgasse des Lichtenbroicher Wegs, zwischen den Hausnummern 2 bis 20

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Antrag der SPD-Fraktion: Bushaltestelle Eckenerstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Antrag der SPD-Fraktion: Parkverbot Einbrunger Weg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Repräsentationsfonds der Bezirksbürgermeisterin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Zuschussvergabe 2023 - Antrag des Rather Familienzentrums - 10. Rather Kulturwoche

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Zuschussvergabe 2023 Antrag des Bürgerverein Mörsenbroich 1928 e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Zuschussvergabe 2023 Antrag des Kleingartenverein Zum Faselbusch 1922 e.V. - Sommerfest zum 101. Jahrestag der Gründung des KGV Faselbusch

Ergebnis: zurückgezogen

27

Zuschussvergabe 2023 Antrag des Düsseldorfer Aero-Klub e.V. - Flugplatzfest 2023

Ergebnis: vertagt

28

Zuschussvergabe 2023 Antrag der Gemeinschaftsgrundschule Unterrath - Theaterpädagogisches Präventionsprogramm "Mein Körper gehört mir" und "Die große Nein-Tonne" - Erweiterung zur Vorlage BV6/080/2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Zuschussvergabe 2023 Antrag der KGS Kartause-Hain - Theaterpädagogisches Präventionsprogramm "Mein Körper gehört mir" und "Die große Nein-Tonne" - Erweiterung zur Vorlage BV6/079/2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Zuschussvergabe 2023 - Antrag der katholischen Kirchengemeinde Heilige Familie - 150 Jahre Kirchweihfest

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Bauunterhaltungsmittel 2023 - Teil B und Restmittel B/C 2022 - Umbau Bürgerbüro Rath Münsterstraße 508

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Bauunterhaltungsmittel 2023 Teil A "Schulen" - Umgestaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Bauunterhaltungsmittel 2023 Teil B - sonstige städtische Einrichtungen - Erneuerung Fahrbahnbelag - Erweiterung zu Vorlage BV6/196/2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Bauunterhaltungsmittel 2023 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" - Ausbau Dirtpark JFE Ekkehardtstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Bauunterhaltungsmittel 2023 Teil C "Förderung Dritter" - Budget "ökologische Maßnahmen" - Antrag des KGV Rather Broich - Insektenparadies

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Bauunterhaltungsmttel 2023 Teil C "Förderung Dritter" - Budget "ökologische Maßnahmen" - Antrag des KGV Rather Broich - Einzäunung Insektenparadies

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Solaranlagen auf Parkplätzen und Parkhäusern der Stadt und der städtischen Töchter - Vorlage BV6/066/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

38

Direkte Wegeverbindung zwischen dem Penny-Parkplatz an der Oberrather Straße und dem Saal der Pfarre St. Josef am Rather Kirchplatz 16 - Vorlage BV6/002/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

39

Zebrastreifen auf der Kürtenstraße - Vorlage BV6/010/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

40

Perspektiven des S-Bahn-Halts Höxterweg/Mercedes-Benz-Werk - Verbesserung des ÖPNV-Angebots und Lösung der Mercedes-Problematik - Vorlage BV6/221/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

41

Einrichtung von Trinkwasserspendern im Stadtbezirk 6 - Vorlage BV6/005/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42

Fahrradabstellanlage Röhrenstraße - Vorlage BV6/222/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

43

Nutzungskonzept für den Rather Schützenplatz - Vorlage BV6/118/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

44

Verkehrsberuhigter Bereich Lichtenbroich - Spielen zwischen Volkardeyer Weg und Krahnenburgstraße - Vorlage BV6/007/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

45

Außenkolumbarium Unterrather Friedhof - Vorlage BV6/209/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

46

Baumfällungen im Stadtbezirk 6 ab der 30. Kalenderwoche

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

47

1:1 Ausstattung der Sekundarstufe I des Friedrich-Rückert-Gymnasiums mit iPads - Vorlage BV6/212/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

48

Baumpflanzungen im Park am Kittelbach - Vorlage BV6/219/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

49

Baumfällungen im Stadtbezirk 6 ab der 33. Kalenderwoche

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

50

Bau- und Planungsangelegenheiten

51

Anfragen (alt)

52

Anträge

53

Verwaltungsvorlagen

54

Informationsvorlagen

Details

Ende
19:06 Uhr

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