Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 29. März 2004 um 15:02 Uhr Rathaus Barmen Sitzungssaal
Tagesordnung (78)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde
Folgen der Einnahmeausfälle aus der LKW-Maut für Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Folgen der Hortschließungen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Schwerbehindertenparkausweis
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Neue Fraktionsanträge
Erzielung von Synergieeffekten im Sinne eines ganzheitlichen Stadtmarketings
Ergebnis: geändert beschlossen
Schienenpersonennahverkehr Vohwinkel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ausnahmegenehmigung "Parken für Handwerker"
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Bergischer Sonderparkausweis für Handwerker
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Wird unter TOP 1.9.7 - Haushalt - behandelt.
Erhalt Wuppertal Institut und Energie Agentur
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu TOP 3.6 - hier: Erhalt Wuppertal Institut und Energie Agentur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Kommunale Sportentwicklungsplanung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den R
Nachhaltiges Stadtmarketing für Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Sauberes Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Sauberes Wuppertal; Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.03 (VO/1883/03)
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Ergänzungsantrag zu Drucks.-Nr.: VO/2653/04 - Sauberes Wuppertal
Erhalt der "Integrativen-Waldorf-Kindertagesstätte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zur Verwaltungs-Drs. VO/2331/03 - 1. Ergänzung
Vorbereitung einer Verfassungsklage
Ortsrecht
Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Nord - Satzungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Nord - Satzungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal-Nord - Satzungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Umweltverbände zu VO/2383/03 - Landschaftsplan Nord
Ergebnis: in der Sache erledigt
Änderungsantrag zu VO/2383/03 Landschaftsplan Nord
Ergebnis: in der Sache erledigt
2. Änderungsantrag zu VO/2383/03 und VO/2387/03 - Landschaftsplan Wuppertal Nord
Ergebnis: in der Sache erledigt
Ergänzungs- und Änderungsantrag zu VO/2383/03
Ergebnis: in der Sache erledigt
Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan West - Satzungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan West - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal-West - Satzungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/2387/03 Landschaftsplan West
Ergebnis: in der Sache erledigt
2. Änderungsantrag zu VO/2387/03 - Landschaftsplan Wuppertal West
Ergebnis: in der Sache erledigt
Änderungsantrag der Umweltverbände zu VO/2387/03 - Landschaftsplan West
Ergebnis: in der Sache erledigt
Ergänzungs- und Änderungsantrag zu VO/2387/03, Landschaftsplan Wuppertal-West
Ergebnis: in der Sache erledigt
Landschaftsplan Wuppertal-Ost Umsetzung der FFH - Richtlinie in der Landschaftsplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Landschaftsplan Wuppertal-Gelpe Umsetzung der FFH - Richtlinie in der Landschafttsplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung für das Fuhlrott-Museum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rückwirkender Erlass einer Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusätzliche Ladenöffnungszeiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 634 - Funckstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 890 V - Am Kalkofen-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 976 - Vohwinkeler Straße/Haaner Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 622 B -Friedrich-Engels-Allee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplan Nr 810 A -Uellendahler Str. Zamenhofstr.- Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 887 - Clausenstr. / Schwesterstr. -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung eines Bebauungsplans Wiesenstraße/Froweinstraße
Bauleitplanverfahren Nr. 933- Bahnhofstraße / Südstraße 2. Änderung Aufstellungs- und Offenlegungsbe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flächennutzungsplan der Stadt Wuppertal - Feststellungsbeschluss -
Ergebnis: geändert beschlossen
Flächennutzungsplan der Stadt Wuppertal - Feststellungsbeschluss -
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/2314/03 Flächennutzungsplan
Ergebnis: in der Sache erledigt
Änderungsantrag der Umweltverbände zu VO/2314/04 - Flächennutzungsplan
Ergebnis: in der Sache erledigt
Flächennutzungsplan 2004/"In der Rutenbeck"-Darstellung der "Jugendfarm" als Gemeinbedarfsfläche
Ergebnis: in der Sache erledigt
Änderungsantrag zu VO/2314/03 Flächennutzungsplan
Ergebnis: in der Sache erledigt
Bauleitplanverfahren Nr.496 - Kuchhauser Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 653 - Neue Friedrichstraße / Gathe 1. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Strategische Steuerung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zur Drucksache VO/2163/03
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage VO 2163/03 - Strategische Steuerung - Kohlenbahntrasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Managementprogramm 2004/2005 der Stadt Wuppertal
Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung für Wuppertal-Cronenberg
Schulentwicklungsplanung im Stadtbezirk Ronsdorf - Bestimmungsverfahren zur Festlegung der Schulart
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuorganisation der Untersuchungsämter Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Turnhalle Am Hedtberg 26 in Wuppertal Langerfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitungsreihenfolge der Denkmalbereichsatzungen für Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Neuwahl eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines stellv. Mitgliedes im Ausschuss Frauenförderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.04.2004
Gremien
Details
- Ende
- 20:07 Uhr
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