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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Montag, 14. September 2015 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (37)

1.1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse; - Anfrage der Frau Michaela Reclik 'Schließung des Karo'-

1.2

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse; - Anfrage des Herrn Wolfgang Kill 'Fraktionszuwendungen ' -

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.06.2015

5

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften des Haupt- und Finanzausschusses

6

Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Antrag des Herrn Christian Dahlmann, - Einstellung jeglicher finanzieller Unterstützung an islamische Vereine -

7

Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Antrag des Herrn Franz-Josef Heinrichs, Hegestraße 211, 45966 Gladbeck - Mahngebühren der ELE -

8

Projekt Heisenberg-Gymnasium Wirtschaftslichkeitsbetrachtung Beschaffungsmodelle

9
10

Bestimmung von Ausschussvorsitzenden/stellv. Ausschussvorsitzenden

11

Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck a) Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrates b) Wahl einer stellv. Vorsitzenden/eines stellv. Vorsitzenden

12

Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe Benennung eines Vertreters

13

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Neubildung des Genossenschaftsrates 2015 - 2020 der Emschergenossenschaft; Benennung eines stellvertretenden Mitglieds

14

Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH a) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung b) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in den Aufsichtsrat

15

Gemeinnütziger Bauverein - Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in die Mitgliederversammlung -

16

Städtetag Nordrhein-Westfalen - Konferenz der Ratsmitglieder / Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck -

17

Emscher-Lippe-Konferenz - Bestellung eines stellv. Vertreters der Stadt Gladbeck -

18

Vorlage des Jahresabschlusses 2014 und Lageberichtes der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

19

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen -Liste 3- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2015

20

Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 30.06.2015

21

Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern

22

Änderung des Verwarnungsgeldkataloges zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gladbeck vom 09.06.2000, zuletzt geändert durch Verordnung vom 08.12.2012 hier: Erhöhung der Verwarnungsgeldsätze für Verschmutzungsdelikte

23

Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul -

24

Beschlusscontrolling /Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2015 - öffentlicher Teil -

25

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

26

Mitteilungen des Bürgermeisters

27

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
28

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
29

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.06.2015

Nicht-öffentlich
30

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre

Nicht-öffentlich
31

Beförderung von Beamten

Nicht-öffentlich
32

Genehmigung einer gem. § 60 Absatz 2 Satz 1 GO NRW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung; hier: Einstellung (Versetzung) eines Beamten

Nicht-öffentlich
33

Versetzung eines Beamten in den Ruhestand

Nicht-öffentlich
34

Beschlusscontrolling /Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2015 - nichtöffentlicher Teil -

Nicht-öffentlich
35

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
36

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.09.2015 · 241.1 KB

Details

Ende
19:10 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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