Stadtrat
Donnerstag, 16. Februar 2017 um 18:30 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt
Tagesordnung (19)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO
Bericht des Bürgermeisters
Übertragung von Ausgabeermächtigungen für Investitionen aus Vorjahren
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Ochtrup bei Einsätzen der Feuerwehr
Satzung über die Festsetzung des Ersatzes für den Verdienstausfall der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Ochtrup, der beruflich selbstständigen Helfer der privaten Hilfsorganisationen in der Stadt Ochtrup sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Ochtrup
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 43 'Baugebiet Fürstenberg- und Töpferstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Aufwertung der Wallanlage hier: Beratung und Beschluss über die Bewertungsmatrix zur Verortung eines oder mehrerer Spiel-, Bewegungs- und Aufenthaltsangebote innerhalb der Wallanlage
Widmung von Straßen a) Meisenstraße (von Niedereschstraße bis Zeisigweg) b) Zeisigweg (von Meisenstraße bis vorhandenem Ausbau)
Anträge und Anfragen
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 01.02.2017 auf Erstellung einer Bänke-Standortliste sowie Nummerierung und Beschilderung der Bänke für Notfallsituationen
Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 09.02.2017 auf Start des Planungsprozesses zur Renovierung der Lehrküche in der Hauptschule sowie Aufhebung des in der Ratssitzung am 15.12.2016 beschlossenen Sperrvermerks
Grundstück und Gebäude Prof.-Katerkamp-Str. 5
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Bebauungsplan Nr. 15 L 'Baugebiet östlich des Schürkamps' hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 47 'Baugebiet südlich der Weilautstraße zwischen Goethe- und Schillerstraße' hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Verschiedenes
Pflanzkübel Eichendorffallee
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.04.2017 · 343.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
- Adresse
- Oster 238
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