Hauptausschuss
Mittwoch, 20. April 2016 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (25)
Niederschrift über die 12. Sitzung des Hauptausschusses am 24.02.2016 -öffentlicher Teil-
Zusammenschluss mit der ITK Rheinland (HSP 2015 - 0223)
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans zum 15.04.2016
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vergütungsordnung Verwaltungsrat SBMG AöR
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der NEW Kommunalholding an der NEW AG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016
Ergebnis: Kenntnisnahme
Auflösung Abendrealschule
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umwandlung der Kath. Grundschule Waisenhausstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Benennung eines Platzes nach Herrn Edmund Erlemann
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung Veränderungssperre Bonnenbroich-Geneicken
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bebauungsplan Nr. 761/W - Stadtbezirk West - Rheindahlen-Mitte
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bundesverkehrswegeplan 2030 - Stellungnahme der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Schenkung von Herrn Prof. Dr. Döhmen; hier: Antrag der CDU- und SPD-Ratsfraktion
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortführung Projekt Stromsparcheck – Zuschuss der Stadt Mönchengladbach hier: Antrag der CDU- und SPD-Ratsfraktion vom 08.03.2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erstellung eines schlüssigen Konzeptes zur Neuordnung der Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II und
Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse
Beschlussrücknahme „Nette Toilette“ & Neu – Konzeptionierung öffentlicher, barrierefreier WCs; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. vom 24.03.2016
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Park & Ride - Flächen; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 28.03.2016
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von Ratsherrn Gutowski, Die PiratenPARTEI
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von Ratsherrn Schultz, DIE LINKE
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von Ratsherrn Schultz, DIE LINKE
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Beigeordneten Schall
Gremien
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
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