Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (28)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 10.10.2023

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Kapitalzuführung an die OBG GmbH zur Re-Finanzierung getätigter Flächenankäufe

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2529
5. 3.2

   Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2024

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2533
6. 3.3

   Dachsanierung des Bauteils 5 im Gebäudekomplex Graf-Stauffenberg-Gymnasium/Bertha-von-Suttner-Oberschule, Kostenerhöhung Dachsanierung der Bauteile 2 und 3

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2617
7. 3.4

   Zusätzliche Bereitstellung von Mitteln für das Projekt zur Umstellung auf SAP S/4 Hana

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2496
8. 3.5

   Gebührennachkalkulation 2022 - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2570
9. 3.6

   Haushaltsplan 2024 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2571
10. 3.7

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 05.12.2023 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2572
11. 3.8

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2546
12. 3.9

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2560
13. 3.10

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Friedhofsgebühren - Friedhofsgebührensatzung - für das Wirtschaftsjahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2561
14. 3.11

    Wirtschafts- und Finanzplan des Osnabrücker ServiceBetriebs 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2551
15. 3.12

    Neue Entgeltordnung Kunsthalle Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2547
16. 3.13

    Förderung freier Träger - Zuschussvereinbarung Jugendchor ab 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2589
17. 3.14

    Abschließende Beratung des Haushalts 2024 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2027 und Investitionsprogramm bis 2027

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2606
18. 3.15

    Konsolidierungsmaßnahmen 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2608
19. 3.16

    Erich Maria-Remarque-Friedenszentrum und Erich Maria Remarque-Friedenspreis - Zuschussvereinbarung 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2625
20. 3.17

    Förderung von Photovoltaikanlagen auf Kindertagesstätten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2522
21. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

22. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

23. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

24. 7

    Mitteilungen und Anfragen

25. 7.1

    Platz der Städtefreundschaften: Überplanmäßige Mittelbereitstellung

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2505
26. 7.2

    Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2526
27. 7.3

    Auswirkungen des Wachstumschancengesetztes auf den städtischen Haushalt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2622: Auswirkungen des Wachstumschancengesetzes auf den städtischen Haushalt
28. 7.4

    Sachstand Breitbandausbau - graue Flecken Förderung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2662: Sachstand Breitbandausbau - graue Flecken Förderung T I S C H V O R L A G E