Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (32)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 11.02.2016

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Rettungsdienstbedarfsplan 2016

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/7011
5. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

6. 4.1

   Freigabe Ersatzbeschaffung Löschfahrzeug LF KatS

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/6926
7. 4.2

   Maiwoche - Interessenbekundungsverfahren für die Vergabe von Flächen für die Jahre 2017 bis 2021

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/7051
8. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 5.1

   Hinweisschilder vor Blitzanlagen - Antrag der FDP-Fraktion

   abgelehnt

   • Antrag VO/2016/6632: Hinweisschilder vor Blitzanlagen
10. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 6.1

    Vermüllung der Innenstadt und des Schlossgartens entgegenwirken - Antrag der CDU-Fraktion

    vertagt
12. 7

    Mitteilungen und Anfragen

13. 7.1

    Datenbank Migration

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/6804
14. 7.2

    Budgetbericht des Fachbereichs Bürger und Ordnung zum 31.12.2015

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/6886
15. 7.3

    Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.12.2015

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/6979
16. 7.4

    Digitale Alarmierung - Aktueller Projektsachstand Aufbau POCSAG-Alarmierungsfunknetz im Landkreis und in der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/7071
17. 7.5

    Konzept "Kultur Offensive" für die Maiwoche positiv begleiten.

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/6215-01
18. 7.6

    Mündliche Mitteilungen der Verwaltung

19. 7.6.1

    Terminvergabe in der Ausländerbehörde

    zur Kenntnis genommen
20. 7.6.2

    Kommunalwahl 2016

    zur Kenntnis genommen
21. 7.6.3

    Wochenmärkte attraktiver gestalten

    zur Kenntnis genommen
22. 7.6.4

    Kampfmittelsondierung

23. 7.6.5

    Rückblick Maiwoche

24. 7.6.6

    Wirtschaftliche Betrachtung des Taxigewerbes in Osnabrück

25. 7.7

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

26. 7.7.1

    Parksituation Weberstraße und Windthorststraße

    zur Kenntnis genommen
27. 7.7.2

    Vermüllung des Schlossgartens

28. 7.7.3

    Sondernutzungsgebühren

    zur Kenntnis genommen
29. 7.7.4

    Parksituation an Schulen

30. 7.8

    Brand in der Trockenstabilatanlage der Firma Helector GmbH (früher Herhof) am Fürstenauer Weg - Auswirkungen und Folgen

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2016/7095
31. 7.9

    Vergabepraxis von städtischen Flächen zur Maiwoche

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2016/7117
32. 7.9.1

    Vergabepraxis von städtischen Flächen zur Maiwoche - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/7117-01: Vergabepraxis von städtischen Flächen zur Maiwoche