Rat der Stadt Wuppertal
Dienstag, 05. April 2022 um 14:05 Uhr Historische Stadthalle, Großer Saal, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal
Tagesordnung (72)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Vorsorgemaßnahmen der Stadt Wuppertal für den Fall eines Blackouts
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beantwortung der Großen Anfrage der AfD-Fraktion "Vorsorgemaßnahmen der Stadt Wuppertal für den Fall eines Blackouts"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
On-Demand-Verkehr der WSW mobil GmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
On-Demand-Verkehr der WSW mobil GmbH - Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf Rückfrage zu VO/0390/22/1-A Frage 2 zum Thema Kosten des On-Demandverkehrs
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Angemessene Kalkulation der Fernwärmepreise unter Berücksichtigung der tatsächlichen Beschaffungskosten
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Umdrehen der Ein- und Ausfahrt beim Parkhaus Hauptbahnhof/Döppersberg
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sondernutzungsgebühren für Warenauslagen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - "Runder Tisch hinsichtlich der Ausländerbehörde Wuppertal“ vom 16.01.2022
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands
"Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands"-VO/1802/21
Antrag der CDU-Fraktion zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt VO/1802/22 „Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands“
Anträge
Einlagerung der Statue „Pallas Athene“
Ergebnis: in der Sache erledigt
Moderne Arbeitsorganisation bei der Stadtverwaltung Wuppertal - Gemeinsamer Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: geändert beschlossen
Housing First
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag zur Tagesordnung der SPD-Fraktion vom 30.03.2022, TOP 4.3: „Housing First“ (VO/0229/22)
Ergebnis: zurückgezogen
Krieg in der Ukraine beenden - Gemeinsame Resolution der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und Freie Wähler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution: „Dauerhafte Entfristung der Schulsozialarbeit“
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 04.09.2022 in Wuppertal-Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 29.05.2022 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittelbereitstellung für einen Bürgerentscheid gem. § 26 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalens zur Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan 2022 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2020 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.07.2021 für das Altenzentrum Wuppertaler Hof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 126B) - Satzungsbeschluss -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1233 - Löhrerlen / Am Eckstein -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplanes 673 - Viehhofstraße - 3. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1275 - Buchenstraße - Anordnung einer Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1054 – Werther Hof / Lindenstraße - 1. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1268 - Karlstraße - 1. Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1266 - Nördlich Tescher Treppe -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1256V - Memeler Straße / Nathrather Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Regionalplans im Bereich Hauptstraße/Amboßstraße und Kemmannstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Regionalplans im Bereich Hauptstraße/Amboßstraße und Kemmannstraße; Ergänzungen nach erster Beratung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Baumaßnahmen
Beschluss zur Errichtung der Modulbauten am Dietrich-Bonhoeffer-Weg 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau Pfälzer Steg und Aufwertung – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
Ergebnis: in der Sache erledigt
Bericht zum Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 04.02.22 zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Änderungsantrag zu VO/0049/22-Neuf. „Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion“
Ergebnis: abgelehnt
Zusammenfassung der Großen Anfragen und Nachfragen sowie deren Beantwortung zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ausbau von OGS-Plätzen an der Grundschule Hombüchel zum Schuljahr 2022/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2022/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes für die Städtische Max-Planck-Realschule, Max-Planck-Str. 10, Wuppertal im BOB-Campus, Max-Planck-Straße 19
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Verlagerung des Stadtarchivs
Ergebnis: abgesetzt
Notstromaggregat Lokalfunk im Rahmen des Katastrophenschutzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung des Bürgerbudgets 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartalsbericht IV/2021 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht zum Antrag "Instrumentarien für die Gewerbeflächenentwicklung stärken"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bildung eines Klimabeirates
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung eines Mitglieds im Aufsichtsrat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Ausschuss Soziales, Familie und Gesundheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.04.2022
Gremien
Details
- Ende
- 17:50 Uhr
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