Haupt- und Sicherheitsausschuss
Freitag, 12. März 2021 um 16:00 Uhr Zeughaus
Tagesordnung (98)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Sicherheitsausschusses
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bericht zur Bewältigung der Corona-Krise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohner*innenfragestunde
Anpassung der OGS-Budgets zum 01.08.2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Straßenbenennung im Bereich Pierburg - alt; B-Plan 487
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
VHS Bildungsprogramm politische Bildung Änderung 1. Semester 2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Entfristung der Entgeltordnung der VHS Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Servicefreie Öffnungszeiten in der Stadtbibliothek
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Freigabe der Krefelder Straße für den Radverkehr
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 364 bzgl. der Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für weitere Planungskosten für das Projekt "Sportzentrum Schorlemerstraße"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag des Neusser Rudervereins auf einen Zuschuss zur Erweiterung des Kraftsportraums im vereinseigenen Bootshaus in Grimlinghausen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag des TSV Norf auf einen Zuschuss zum Bau einer Freilufthalle im Von-Waldthausen-Stadion Norf
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
An der Obererft: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Knotenpunkt Neuenberger Straße / Neukirchener Straße / Waldstraße / Alte Hauptstraße: Barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Novellierung des Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Verkehrliche Erschließung des BPL Nr. 485 - Holzheim, Kreitzer Straße (Gewerbegebiet und Grünspange): Realisierung einer weiteren Stichstraße (Ringofenstraße) ; Errichtung von Lärmschutzanlagen
Ergebnis: verwiesen
Vellbrüggener Straße: Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle "Norf Brücke" (stadtauswärts)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Saarstraße: Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle "Jülicher Landstraße"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Nachrüstung vorhandener Bushaltestellen mit taktilen Elementen (1. Maßnahmenpaket für das Förderprogramm 2022)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Brückenbauwerk "Bootshaus" in Minkel: Grundhafte Instandsetzung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Rohrdurchlass Erftmühlengraben in Höhe Zollstraße: Inlinersanierung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Deckenerneuerungsprogramm 2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses des Tiefbaumanagements der Stadt Neuss zum 31.12.2019
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan 2021 für das Tiefbaumanagement der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Spielraumplanung: Ausbauplanung inkl. Folgekosten Kinderspielplatzprogramm 2020/21
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Spielraumplanung: Grundsatzbeschluss Kinderspielplatzprogramm 2021/22
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Kinder- und Jugendförderplan 2020-2025
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vergabe der Trägerschaft der Kindertageseinrichtung Weißenberger Weg
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
2. Änderungssatzung der Betriebssatzung für das „Gebäudemanagement der Stadt Neuss“ vom 16. Dezember 2005
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Satzung zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen in der Stadt Neuss, Einrichtung des Inklusionsbeirats und Verabschiedung der Geschäftsordnung für das Gremium und Benennung der Mitglieder für den Beirat
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Errichtung einer provisorischen Containeranlage am Gymnasium Norf
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan 2021 für das Gebäudemanagement der Stadt Neuss (GMN)
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Maßnahmen zur Berufsorientierung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Maßnahmefinanzierung IKK
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beratung der mittelfristigen Ergebnisplanung 2020 - 2024
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung des Investitionsprogramms (investive Finanzplanung) 2020 - 2024
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erlass einer Haushaltssatzung für die Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Umgestaltung des Knotenpunktes Hochstadenstraße/Hoistener Schulstraße/Helpensteiner Kirchweg
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 505 - Hammfeld, Radschnellweg
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 502 - Allerheiligen, August-Macke-Straße - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Stadtmauerkonzept - Umsetzung der Stationen 9-17 -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Volmerswerther Straße: Punktuelle Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gestaltungsbeirat der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Veränderungssperre Nr. 37 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 487 - Barbaraviertel, Düsseldorfer Straße/Bockholtstraße/Leuschstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW – überörtliche Prüfung Informationstechnik der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie der Jahresabschlüsse 2019 der zwei Sonderhaushalte (Hesemann- und Reindl-Stiftung)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Fortführung Maßnahmen zur Stützung der Gastronomie in der Corona-Pandemie
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Fachplanung Kindertagesbetreuung hier: Einrichtungsscharfe Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2021/2022
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Fachplanung Kindertagesbetreuung hier: Zuschuss zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Aufhebung der Vergabeordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erstattung nicht vereinnahmter Elternbeiträge
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Personelle Besetzung in Wasser- und Bodenverbänden hier: Entsendung eines Vertreters der Stadt Neuss in den Ausschuss des Eichverbandes "Neue Deichschau Heerdt"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Elternbeiträge Kita, Kindertagespflege und OGS für den Monat Februar 2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung von Ausschussmitgliedern und deren Vertreter*innen für die Bezirksausschüsse
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wahl/Wiederwahl einer Schiedsperson/stellvertretenden Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Einsatz von Dialog-Displays verstärken
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Anliegen des Stadtelternrates unterstützen
Ergebnis: vertagt
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Beitritt zur „Europäische Städtekoalition gegen Rassismus und ethnische Diskriminierung“
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Neukonzeption des städtischen Gebäudemanagements
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Masterplan Innenstadt - Die Neusser Innenstadt gesamtheitlich für die Zukunft aufstellen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Neuorganisation des Gebäudemanagements
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Entlastungspotentiale nutzen - Kreisumlage senken
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktionen DIE LINKE / Die PARTEI betr.: Beschlussfassung über den Haushalt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anfrage von Herrn Stv. Nietsch betr.: Beteiligung der Stadt Neuss an der Lokalradio Kreis Neuss GmbH & Co KG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Schwarz betr.: Vorgezogene Eisbereitung im Südpark und einer finanziellen einmaligen Ausgleichszahlung (Bezuschussung) des NSK e.V. auf Grund der erneuten Absage des Eismärchens
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Maßnahmenfinanzierung IKK
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Digitalisierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die der Kämmerer im III. und IV. Quartal 2020 genehmigt hat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vermarktung zweites Teilgebiet der Klimaschutzsiedlung Blausteinsweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung eines Antikorruptionsbeauftragten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohner*innenfragestunde
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Schulausschuss
Kulturausschuss
Ausschuss für Anregungen, Beschwerden und Bürgerbeteiligung
Sportausschuss
Bauausschuss
Jugendhilfeausschuss
Betriebsausschuss GMN
Haupt- und Sicherheitsausschuss
Finanzausschuss
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Rechnungsprüfungsausschuss
Ausschuss für Strukturwandel, Wirtschaft und Beschäftigung
Jugendhilfeausschuss
Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.03.2021
Gremien
Details
- Ende
- 21:16 Uhr
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