Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (15)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 26.06.2025

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Verlängerung der Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum

   ohne Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4459
5. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

6. 4.1

   Fahrzeugfreigabe: Beschaffung von zwei Mehrzweckfahrzeugen (MZF)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2025/4469
7. 4.2

   Fahrzeugfreigabe: Beschaffung von einem Gerätewagen Hygiene (GW-Hygiene)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2025/4650
8. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 5.1

   Halte- und Parkverbot in der Gartlage durchsetzen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   geänderte Empfehlung

   • Antrag VO/2025/4536
10. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 7

    Mitteilungen und Anfragen

12. 7.1

    Nächtliche Lärmbelastung in der Umgebung des Hafens / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4676
13. 7.1.1

    Nächtliche Lärmbelastung in der Umgebung des Hafens / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4676-01
14. 7.2

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

15. 7.3

    mündliche Mitteilungen der Verwaltung