Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 22. September 2026 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (38)
Allgemeine Finanzangelegenheiten
Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Wuppertal zum 31.07.2026 (Finco)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht Zins- und Schuldenmanagement zum 30.06.2026
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Eckpunkte des Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 und LVR-Umlage ab 2027
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal vom 16.12.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorlagen zu wesentlichen Haushaltspositionen
Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegegesetz NRW - Neufassung
Ergebnis: geändert beschlossen
Mehrkostenbeschluss Sanierung Freibad Mirke-von der Verwaltung zurückgezogen-
Ergebnis: zurückgezogen
Stadtteilbibliothek Beyenburg – Auftrag zur Prüfung der Einrichtung einer Open Library
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung der Bedarfe der Feuerwehr – Verpflichtungsermächtigungen 2028
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung von Fahrradparkhäusern an den Verwaltungsgebäuden Rathaus Barmen und Verwaltungsgebäude Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beitritt zur K4K eG Plattform
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mietkostenzuschuss für die Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz e.V.
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Offene Unterhaltsforderungen im Bereich Unterhaltsvorschuss
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.2026 - Offene Unterhaltsanforderungen im Bereich Unterhaltsvorschuss
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Vermögensverwaltung
Aktueller Stand der strategischen Weiterentwicklung der Grundstückswirtschaft
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Städtische Beteiligungen
Veräußerung der Anteile an der DBR Deponiebetriebsgesellschaft Remscheid mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2026 - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: vertagen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal Am Diek, Hölkesöhde und Herichhauser Straße für die Zeit vom 01.04.2026 bis 31.03.2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2025 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsangelegenheiten der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartalsreport für Q2/2026 zum Investitionscontrolling GMW
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW zur Errichtung von öffentlichen Trinkwasserbrunnen an Sport- und Spielplätzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teil A- Allgemeine Angelegenheiten des Finanzausschusses
Teil B- Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Konzern Wuppertaler Stadtwerke (WSW)
Alten- und Altenpflegeheime (APH)
Kinder- und Jugendgruppe der Stadt Wuppertal (KIJU)
Jobcenter Wuppertal AöR
Sparkasse Wuppertal
Gebäudemanagement der Stadt Wuppertal (GMW)
Teil C- Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.09.2026
Details
- Ende
- 16:36 Uhr
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