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Rat der Stadt

Donnerstag, 06. Oktober 2016 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (22)

1

Nebentätigkeiten der Hauptverwaltungsbeamten im Jahr 2015

Nicht-öffentlich
1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
2

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds

3

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
3

Dezernatsverteilung nach Aufnahme des/der Sozialdezernenten/tin

4
5

Sachstandsbericht Haushaltssanierungsplan 2016 - Stand 30.06.2016

6

Änderungen im Umsatzsteuerrecht (§ 2b Umsatzsteuergesetz)

7

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 36.02.531906 (Zuschüsse an übrige Bereiche aus Projektförderung) in Höhe von weiteren 35.365,00 €

8

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 36.01.533435 (Kosten der Tagespflege) in Höhe von 120.000 Euro

9

Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 11.08.504100 (Beihilfen)

10

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 15.08.2016 gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NW bei der Buchungsstelle 54.01.549210125 konsumtiver Aufwand „Schadenersatz für Baumaßnahmen Sanierung Marktplatz“

12

Antrag Ratsfraktion DIE LINKE vom 19.09.2016_VHS Gebühren senken

13

Antrag Ratsfraktion DIE LINKE vom 19.09.2016_Einrichtung eines Modellprojektes Bürgerticket

14

Antrag SPD Fraktion vom 20.09.2016_Ausschussumbesetzungen

15

Antrag Ratsfraktion DIE LINKE vom 21.09.2016_Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft

16
17

Antrag der FDP-Fraktion vom 06.10.2016 hier: Antrag auf Ausschussumbesetzung / JHA

18

Anfragen der Ratsmitglieder

19

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
18:25 Uhr

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