mandari

Rat

Donnerstag, 25. März 2010 um 14:00 Uhr

Tagesordnung (57)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Wahl eines Stadtkämmerers und Bestellung eines Stadtdirektors

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Aktuelle Anfragen

4.1

Anfrage aktuell der FDP: Stehplätze in Bundesligastadien bzw. in der Esprit-Arena

Ergebnis: beantwortet

4.2

Anfrage aktuell von CDU und FDP: Diamorphingestützte Behandlung für Schwerstopiatabhängige

Ergebnis: beantwortet

5

Anfragen

5.1

Anfrage SPD: Ehrenamtskarte für Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

5.2

Anfrage CDU: Kampagne "Traumpass"

Ergebnis: beantwortet

5.3

Anfr: Rh Dr. Kirchner: Ratsfernsehen - Web TV

Ergebnis: beantwortet

5.4

Anfr. Rh Dr. Kirchner: Gründung von rechter Gruppierung

Ergebnis: beantwortet

5.5

Anfrage SPD: Charta von Aalborg

Ergebnis: beantwortet

5.6

Anfrage Bü90/Grü: Kürzung des Etats der kom!ma

Ergebnis: beantwortet

5.7

Anfrage SPD: Neugestaltung der Schadowstraße

Ergebnis: beantwortet

5.8

Anfrage DIE LINKE: Umsetzung der geänderten Wohnraumnutzungsbestimmungen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.9

Anfrage der Ratsfrau Frey: Sperrung der Bundesmittel für aktive Arbeitsmarktpolitik

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.10

Anfrage Bü90/Grü: Städtische Informationspolitik zum Kö-Bogen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.11

Anfrage FDP: Förderung der Elektromobilität in Düsseldorf

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.12

Anfrage FDP u. CDU: Baumaßnahmen Schule, Kindergarten und Familienzentrum – Am Litzgraben“

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnlinie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Antrag CDU;FDP: Einbindung der Wohlfahrtsverbände in den Integrationsausschuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Antrag SPD. Eintrittsfreies Public Viewing

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8.3

Antrag DIE LINKE: Gerichtliches Vorgehen gegen sittenwidrige Löhne

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8.4

ÄA Bü90/Grü: Gerichtliches Vorgehen gegen sittenwidrige Löhne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Antrag CDU-FDP: Taktfrequenz des Nachtexpresses

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.6

ÄA Bü90/Grü: Taktfrequenz des Nachtexpresses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Antrag CDU u. FDP. Sonntagsöffnung der Stadtteilbüchereien und der Zentralbibliothek

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

ÄA SPD: Sonntagsöffnung der Stadtteilbüchereien und der Zentralbibliothek

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Antrag Bü90/Grü: Kein Gehwegparken zu Lasten der Fußgänger/-innen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8.10

Antrag Bü90/Grü: Leitlinien für Energieeffizientes Bauen

Ergebnis: verwiesen

8.11

Antrag Bü90/Grü: Gender Mainstreaming

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8.12

Antrag CDU u. FDP: Qualifizierung junger Menschen für Kindertageseinrichtungen und –tagespflege

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

üpl/ apl 2009

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Fassadensanierung TVG III - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Heerdter Landstr. 186, Erweiterungsbau für den offenen Ganztag - Ausführungs- und Finanzierungsbesch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Kanalbaumaßnahme Gudastraße und andere (ca. 1.380 Meter) - Grundsatzbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Kö - Bogen – Verkehrsanlagen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Sonderzuschuss für die Deutsche Oper am Rhein zur Durchführung des "Public Viewing" 2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Art:card junior

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Zielvereinbarung zur Erlangung des Zertifikats zum Audit familiengerechte Kommune

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17

Organisationsentwicklung in der Inobhutnahme

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 10. Juni in Neuss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Benennung eines Vertreters für den Beirat Flughafen Düsseldorf GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Aufsichtsrat der Düsseldorf Marketing &Tourismus GmbH - Neuwahl -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Genehmigung eines 60er-Beschlusses

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23

Prüfungsordnung für Angestellte im kommunalen Verwaltungsdienst

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Abberufung von zwei Prüferinnen und einem Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Wahl beratender Mitglieder in den Integrationsausschuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25.1

Wahl eines beratenden Mitglieds in den Integrationsausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.2

Wahl eines beratenden Mitgliedes in den Integrationsausschuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Neuwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Vorschlag zur Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Aufsichtsrat der Regionalen Bahngesellschaft Kaarst -Neuss-Düsseldorf-Erkrath-Mettmann-Wuppertal mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
20:37 Uhr

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