Rat der Stadt Neuss

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt

Umbesetzung Ausschüsse und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie der Jahresabschlüsse 2023 der zwei Sonderhaushalte (Hesemann- und Reindl-Stiftung)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister am 14. September 2025

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Gültigkeit der Wahl zum Rat der Stadt Neuss am 14. September 2025

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Gültigkeit der Wahl zum Integrationsausschuss am 14. September 2025

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Jahresabschluss 2024

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

InfraStruktur Neuss AöR - Änderung der Betriebssatzung in Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 21.11.2025

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Tiefbaumanagement Neuss - Änderung der Betriebssatzung in Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 21.11.2025

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Wahl einer Schiedsperson

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Gewährung von Zuschüssen an die politischen Jugendorganisationen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Selikumer Weg - Herstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Festsetzung von Gebühren 2026 für den Bereich "Abfallentsorgung"

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Ausbaggerung Sporthafen, hier: Antrag ÜPL nach § 83 GO

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Bundesförderprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten: Sanierung Stadtbad

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Adressbildung und Benennung von Straßenzügen um das Landesgartenschau-Gelände

Ergebnis: verwiesen

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 126: Aufhebung eines Sperrvermerks im Steuerungsprodukt 080.424.200.000 (Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen), Sachkonto 7 42400004 (Sportstätteninfrastruktur)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Antrag der AfD-Fraktion betr.: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neuss

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Erstellung einer Wohnraumschutzsatzung

Ergebnis: verwiesen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Umsetzung von Öffentlichkeitsarbeit zum KLAK während der Landesgartenschau

Ergebnis: verwiesen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Bericht im JHA zu den Folgen von KiBiZ-Rückforderungen für Kitas

Ergebnis: verwiesen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Änderung der Ausbauplanung Erftstraße

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments gemäß § 27a GO NRW

Ergebnis: verwiesen

Anfrage von Herrn Stv. Nietsch betr.: Institutionelle Förderung des Rheinischen Landestheaters (RLT)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anfrage von Frau Stv. Weiß betr.: FrauenOrte NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Gleichstellungsplan 01.01.2026 - 31.12.2029

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht des Antikorruptionsbeauftragten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sitzungskalender des Rates und der Ausschüsse für das Jahr 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Formalien, Wahlen usw.

Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse

Rechnungsprüfungsausschuss

Wahlprüfungsausschuss

Beschlussfassung des Rates

Anträge

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.