Rat

Einwohnerfragestunde

Ungleichbehandlung von Einzelhandelsbetrieben im Gewerbegebiet Elten; hier: Frage einer Einwohnerin / eines Einwohners

inklusive Freizeittreffs; hier: Frage einer Einwohnerin / eines Einwohners

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 08.07.2025

Ungleichbehandlung von Einzelhandelsbetrieben im Gewerbegebiet Elten; hier: Eingabe Nr. 21/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Einrichtung von Kreisverkehren entlang der B 220 auf Emmericher Stadtgebiet; hier: Eingabe Nr. 22/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Park&Ride-Parkplätze im Bereich der Autobahnauffahrten Elten, Emmerich, Emmerich Ost; hier: Eingabe Nr. 23/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2024

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. E 33/2 - Nahversorgung Kaserne -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und 2 und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 27 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

101. Änderung des Flächennutzungsplans; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und 2 und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB 2) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: 27 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Alternativflächen für die Errichtung einer Pumptrack-Strecke sowie Darstellung einer Umsetzungsperspektive; hier: Antrag Nr. II/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2035 (ISEK); hier: Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: 30 Stimmen dafür, 1 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung

Ergänzende Benennung von Straßen im Gebiet der ehemaligen "Moritz-von-Nassau-Kaserne"; hier: Erlass der Allgemeinverfügung vom 05.08.2025

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit im Rahmen des Projekts "Planungsleistungen zur Herstellung der Barrierefreiheit von Haltestellen im öffentlichen Personennahverkehr"

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Einrichtung der Stelle "Fördermittelmanager" bei der WFG Emmerich; hier: Antrag Nr. VII/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Erstellung eines Hitzeaktionsplans; hier: Antrag Nr. VIII/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Konzept zur Optimierung der Sammlung/Verwertung/Entsorgung des "Altkleidermülls"; hier: Antrag Nr. IX/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Einrichtung einer zweiten mobilen Anlage an der Regenbogenschule (Standort Hüthum); hier: Antrag Nr. X/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Sicherung auf einen Kindergartenplatz für Kinder über 3 Jahren - auch bei späterer Anmeldung; hier: Antrag Nr. XI/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Evaluation der Beschlusskontrolle und Umsetzung der digitalen Beschlusskontrolle; hier: Antrag Nr. XII/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Sachstandsbericht und Maßnahmenplan zur Umsetzung der gpa-Empfehlungen mit Fokus auf Jugendhilfe, Controlling, Beteiligungsmanagement und Digitalisierung; hier: Antrag Nr. XIII/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Richtlinien zur Umsetzung und Gestaltung von Wahlkämpfen; hier: Antrag Nr. XIV/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Erhaltung von Freizeittreffs für Menschen mit Handicap; hier: Antrag Nr. XV/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

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