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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Donnerstag, 02. Oktober 2025 um 15:02 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (144)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-
Nicht-öffentlichFinanzen
Finanzen
Nicht-öffentlich3. Managementbericht 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht gemäß § 24 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichBeratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026 - SPD-Fraktion (Antrag Nr. 42, aus der Sitzung vom 28.11.2024)
Ergebnis: zurückgezogen
Beschlussverfolgung im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften – Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (aus der Sitzung vom 26.06.2025)
Nachtrag: 29.09.2025 Beschlussverfolgung im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 1. und 2. Quartal des Haushaltsjahres 2025 genehmigt hat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.10.2025 Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026 | Anfrage des RM Kowalewski
Ergebnis: eingebracht
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Feststellung des Jahresabschlusses des Sonderhaushalts Grabpflegelegate zum 31.12.2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Personal und Organisation
Personal und Organisation
Nicht-öffentlichLeitlinie zum Einsatz und zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) bei der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe
Nicht-öffentlichPersonelle Bedarfe zur „Unterbringung von kommunal zugewiesenen Flüchtlingen„
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Personalangelegenheit
Nicht-öffentlichVerlängerung der 2,00 (vzv) Projekteinsätze im Fachdienst Streetwork zur Erweiterung der Öffnungszeiten im Abendbereich, zur Stärkung der Straßensozialarbeit und zur Einführung eines Angebotes speziell für Mädchen und junge Frauen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Inhousevergabe
Nicht-öffentlichSoftwarebeschaffung
Nicht-öffentlichSoftwarevergabe
Nicht-öffentlichVertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichSoftwareeinführung
Nicht-öffentlichHardwarevergabe
Nicht-öffentlichSoftwarebeschaffung
Nicht-öffentlichPersonalangelegenheit
Nicht-öffentlichSoftwareevaluation
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.10.2025 Softwareevaluation | Anfrage des RM Reppin
Nicht-öffentlichPersonalangelegenheit
Nicht-öffentlichPersonalangelegenheit
Nicht-öffentlichEigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichBeschluss zur Ausführung des Neubaus Eingang Ruhrallee im Westfalenpark mit dem zukünftig integrierten Kindermuseum mondo mio!
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Änderung eines Beschlusses
Nicht-öffentlichBeschluss zum Bau eines betriebsinternen Lager-/Recyclingplatz an der östlichen Peripherie des Botanischen Gartens Rombergpark
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Immobilienangelegenheit
Nicht-öffentlichSanierung des Umfeldes Seerosenteich im Westfalenpark
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Zwischenbericht
Nicht-öffentlichJahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 31.12.2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 25.09.2025 Übertragung
Nicht-öffentlichSondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" (SVTZ) - hier: Zentrum für Logistik & IT (ZLI) - Anpassung der Investitionssumme
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" (SVTZ) - hier: Zentrum für integrierte Wirkstoffforschung (ZIW) - Anpassung der Investitionssumme
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Betrauungsakt für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Wirtschaftsförderung Dortmund"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Behandlung des Jahresfehlbetrages 2024 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund - Bennenung des Prüfers für den Jahresabschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zweiter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.09.2025 Sondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichKinderklinik (Überweisung aus der Sitzung des Rates der Stadt vom 27.03.2025)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Beteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichNeue Wohnungsgemeinnützigkeit (aus der Sitzung vom 26.06.2025)
Geschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichNeue Wohnungsgemeinnützigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreies Boarding am Flughafen Dortmund (aus der Sitzung vom 26.06.2025)
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBarrierefreies Boarding am Flughafen Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jährlicher Bericht zur Dortmund-Karte - Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichUnterjährige Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) der Stadt Dortmund - Kündigung der Verträge der EDG Holding GmbH und der EDG Entsorgung Dortmund GmbH mit dem Verbund der AMK - Abfallentsorgungsgesellschaft des Märkischen Kreises mbH zum 31.12.2027
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichZustimmung zur Beteiligung der HEB GmbH Hagener Entsorgungsbetrieb an der items GmbH & Co. KG in Form eines Kommanditanteils in Höhe von 0,5 %.
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichStädt. Seniorenheime Dortmund gGmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichAntrag der SPD-Fraktion: Städtische Seniorenheime Dortmund gGmbH
Nachtrag: 02.10.2025 Städtische Seniorenheime gGmbH
Ergebnis: eingebracht
Änderung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Dortmund und Schwerte (Anpassung an das aktualisierte Sparkassengesetz NRW)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichDEW21: Veränderung des Gesellschaftsvertrags der smartOPTIMO GmbH & Co. KG
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichDOKOM Gesellschaft für Telekommunikation mbH (DOKOM21)Einbringung der von Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21) gehaltenen DOKOM21-Anteile in die Dortmunder Stadtwerke Beteiligungsgesellschaft mbH (DSW-B), Erwerb der von DEW21 und Sparkasse Dortmund gehaltenen DOKOM21-Anteile durch die DSW-B und Änderung des Gesellschaftsvertrages der DOKOM21
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.10.2025 Geschäftsführungsangelegenheit | Anfrage des RM Reppin
Nicht-öffentlichWestfalenhalle Unternehmensgruppe GmbH – Information über die Zeiten der Schließung des Verbindungswegs über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.09.2025 Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.10.2025 Beantwortung einer mündlichen Anfrage
Nicht-öffentlichLiegenschaften und Bauen
Liegenschaften und Bauen
Nicht-öffentlichFlughafen Dortmund
Erbbaurechtsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 29.09.2025 Flughafen Dortmund
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 02.10.2025 Flughafen - Beihilfen
Ergebnis: eingebracht
Städtische landwirtschaftliche Pachtflächen
Ergebnis: eingebracht
Vergabeverfahren
Nicht-öffentlichStadterneuerung: Baubeschluss „Grün verbindet – Coole Wege für Westerfilde & Bodelschwingh", Bauabschnitt 2, Baumpflanzungen in der Straße „Rohdesdiek“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.09.2025 Immobilienangelegenheit
Nicht-öffentlichSporthalle Käthe-Kollwitz Gymnasium, Sanierung der Lüftung und Beleuchtung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 29.09.2025 Erbbaurecht
Nicht-öffentlichNeubau des Feuerwehrtechnischen Zentrums an der Lütge Heide Straße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 29.09.2025 Erbbaurecht
Nicht-öffentlichWeiterentwicklung der "Dortmunder Neubaustandards für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023"
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 02.10.2025 Beantwortung einer mündlichen Anfrage
Nicht-öffentlichDenkmalgerechte Sanierung der Sckellstraße 5-7 für die zukünftige Nutzung durch die Konrad-von-der-Mark Schule
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Aufwertung der Fuß- und Radverkehrsverbindungen im Stadterneuerungsgebiet Westerfilde & BodelschwinghBaubeschluss "Salz- und Pfefferweg mit Neugestaltung Blauer Platz"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
IGA 2027 - Neubau der Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke"; hier: Dritter Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Aufhebung der Zweckbestimmungen von Grundstücken der Beteiligtengemeinschaft der Umlegungssache Kirchderne und Übertragung der Grundstücke in das Eigentum der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bushaltestellenprogramm – Kooperationsvereinbarung mit dem VRR zur Umsetzung von barrierefreien Bushaltestellen und Ausbau von fünf Haltestellen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
- abgesetzt - Busschleuse "Am Kai"
Ergebnis: abgesetzt
Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im Stadtbahnnetz der Stadt Dortmund; Stadtbahnhaltestellen Obernette, Buschstraße und Parsevalstraße an der Linie U47 (2. Bauabschnitt)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Brückenschlag B 54, barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, PHOENIX West und dem Westfalenpark, sowie barrierefreier Zugang zur Stadtbahn-Haltestelle Rombergpark
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Barrierefreie Querungsstelle in der Hörder-Bach-Allee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 25.09.2025 PV-Anlagen auf städtischen Immobilien - Stellungnahme (Überweisung aus dem AKUSW)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichDO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabeangelegenheit
Nicht-öffentlichDO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Gesellschaft
Nicht-öffentlichFeststellungsbescheid zum Zensus 2022 | Anfrage des RM Mader, hier: Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichBitte um Stellungnahme
Nicht-öffentlichNachtrag: 24.09.2025 Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichQuartierskoordination Eving - Berichtsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschaffung
Nicht-öffentlichQuartierskoordination Marten – 4. jährliche Berichtsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.09.2025 Grundstücksangelegenheiten (Überweisung aus dem AKSF)
Nicht-öffentlichInformation zur Änderung der Rahmenbedingungen der Förderung der Migrations- und Integrationsagentur – Kommunales Integrationszentrum (MIA-DO-KI) durch das Land NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Defibrillatoren in Sporthallen (Überweisung aus dem ASAG)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schuldnerberatung gemäß § 16a Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), § 11 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Verbindung mit § 11 SGB XII
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Lütgendortmund; hier: Erweiterung der Dellwigschule (städt. Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen) um eine Primarstufe (jahrgangsübergreifend) ab dem Schuljahr 2026/27
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Brackelhier: Bildung eines Teilstandortes der Max-Wittmann-Schule, Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung am Standort Dollersweg 18, 44319 Dortmund (Wickede) zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzungsbeschluss zu den Arbeitsergebnissen der interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Bedarfsplanung im Brandschutz und Rettungsdienst
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Prüfauftrag zum Aufbau einer Hundestaffel zum Schutz der Einsatzkräfte des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 02.10.2025 Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief
Die Dortmunder Stadtstrategie als Ergebnis des Dialogprozesses „Dortmunder Stadtgespräch – gemeinsam zur Stadtstrategie“
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 19.09.2025 Romano Than
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Rechtliche Möglichkeiten zur Beschränkung der Messe „Jagd & Hund“ auf Angebote aus der EU
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 22.09.2025 Energiesparservice des Caritasverbandes Dortmund e.V.
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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