Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 10. September 2024 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (51)
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2023 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Lokalfunk Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2023 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftspläne
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Strategische Weiterentwicklung der Grundstückswirtschaft
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Änderungsantrag zur Drucksache VO/0994/24 "Strategische Weiterentwicklung der Grundstückswirtschaft"
Ergebnis: vertagen
QUARTALSREPORT für Q2/2024 zum Investitionscontrolling GMW
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Anmietung von Räumlichkeiten in der Stresemannstr. 15 zur Unterbringung Geflüchteter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Bereiche Hilfe zur Pflege, Hilfen zur Gesundheit, Hilfe zum Lebensunterhalt und Wohnungslosenhilfe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung Förderprogramm Energieeffizientes Zuhause
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderantrag Natürlicher Klimaschutz – Modul B Pflanzung von Bäumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen ("Hof- und Fassadenprogramm")
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen im Rettungsdienst und außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Betriebsaufnahme des Telenotarztsystems
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Deckung entstandener Mehrkosten bei der Sanierung des Bibliotheksstandortes am Rott, Rödiger Str. 69
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Bergische Kooperation
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von priorisierten Ausschreibungsverfahren
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Änderungsantrag zur Drucksache VO/1042/24 "Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von priorisierten Ausschreibungsverfahren
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Führerschein gegen kostenloses Deutschland-Ticket eintauschen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Änderung der Entgeltordnung für das Von der Heydt-Museum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Eckpunkte des Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 und die Arbeitskreisrechnung 2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.06.2024-23.08.2024
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht Zins- und Schuldenmanagement zum 30.06.2024
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Wuppertal (Finco)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anschlussfragen zum Sachstandsbericht Grundsteuerreform v. 30.05.2024
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Übertragung der Entscheidungsbefugnis für überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 wegen Verfassungswidrigkeit der differenzierten fiktiven Realsteuerhebesätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen
Ergebnis: vertagen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Quartalsbericht WAW II.Quartal 2024
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.09.2024
Details
- Ende
- 17:45 Uhr
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