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Rat der Stadt Neuss

Freitag, 02. Februar 2018 um 16:00 Uhr E.260

Tagesordnung (23)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Änderung / Umbenennung der Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Neuss in

Ergebnis: abgesetzt

6

Berghäuschensweg - Ausbau zwischen Meertal und Alexianerplatz

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

128. Änderung des Flächennutzungsplans - Holzheim, Kreitzer Straße (Gewerbegebiet) -

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Bebauungsplan Nr. 485 - Holzheim, Kreitzer Straße (Gewerbegebiet) -

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Bebauungsplan Nr. 490 – Hammfeld II (West) - Möbelfachmarkt

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Flächennutzungsplanänderung Nr. 130 – Hammfeld II West, Möbelfachmarkt –

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Sachlicher Teilflächennutzungsplan zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

12

Benennung von Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW 2018

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Benennung von Delegierten für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeind

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Anlage nicht benötigter Kassenmittel bei einer

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Antrag der FDP-Fraktion betr. mehr Transparenz bei der Bezuschussung sozialer Einrichtungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Antrag der SPD-Fraktion betr. Regiobahn-Haltepunkt Morgensternsheide

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

17

Antrag der FDP-Fraktion betr. Ausbau Wasserstoff-Tankstellennetz, Prüfung Einsatz von Wasserstoffbu

Ergebnis: verwiesen

18

Antrag der FDP-Fraktion betr. Fortführung der Arbeitsgruppe Konsolidierung im Jahr 2018

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

19

Anfrage der Stadtverordneten Frau Koenemann betr. Bau der Feuerwache Süd & Ausrüstung der Feuerwehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19.1

Anfrage des STV Herrn Cziesla betr. Baumfällungen in der Geulenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Bezuschussung sozialer Einrichtungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Genehmigung von schulorganisatorischen Maßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
19:06 Uhr

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