Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Donnerstag, 27. November 2014 um 18:30 Uhr
Tagesordnung (24)
Mitteilungen der Verwaltung
Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht Tourismus in Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Änderungsssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 i.d.F. der 15. Änderungssatzung vom 28.08.2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 21.12.1988 in der Fassung der 12. Änderungssatzung vom 27.05.2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Abfallentsorgung vom 15.03.2000 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 19.12.2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnungen
Korrektur der Nachkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachkalkulation Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2015
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Senkung des Haushaltsansatzes für Deckenverstärkungsmaßnahmen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Gründung eines Wirtschaftswegeverbandes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Streichung der Planung eines Kreisverkehres Ringstraße/Gerberstraße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2015; hier: Anträge der Fraktionen zum Haushalt und Zusammenfassung der Beratungen in den Fachausschüssen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Umstellung DSD Glasentsorgungsstationen sowie Fortfall der Sammelgroßbehälter Papier/Pappe
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Finanzangelegenheiten
Beteiligungsangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabeangelegenheiten
Vergabeangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabeangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.11.2014
Details
- Ende
- 20:55 Uhr
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