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Bau- und Planungsausschuss

Dienstag, 23. November 2021 um 18:00 Uhr Haus am See - GochNess, Haus am See - GochNess

Tagesordnung (16)

1.

Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Entlastung der Betriebsleitung des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Benennung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Überarbeitung der Satzung der Stadt Goch über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 17. Juni 1992

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

5.

Bebauungsplan Nr. 11/1 Goch - 2. Änderung Lage: Moyländer Straße - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.

Bebauungsplan Nr. 47 Goch - Teil F Lage: Baugebiet "Neu-See-Land" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7.

Bebauungsplan Nr. 1/1 Pfalzdorf - 3. Änderung und Erweiterung Lage: Bovenheide - Beschluss zur Aufstellung im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8.

118. Änderung des Flächennutzungsplanes Lage: nördlich der A 57 / südlich des Mortelweges - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9.

Bebauungsplan Nr. 5 Hommersum Lage: Nördlich der A 57 / südlich des Mortelwegs - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10.

Antrag vom 21. September 2021 auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in Goch-Pflazdorf, Gemarkung Pfalzdorf, Flur 23, Flurstücke 246, 247, 248 Lage: Waterkuhlstraße 26 / 28

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11.

Förderrichtlinien "Miteinander besser leben" - Vergabe von Fördergeldern

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12.

Antrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2021 hier: Wiederherstellung und Instandsetzung Bolzplatz Asperden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13.

Beanstandung des Beschlusses des Bau- und Planungsausschusses vom 03.03.2020; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.01.2020 auf Änderung der Verkehrssituation in Goch-Pfalzdorf im Bereich Klever Straße auf Höhe Waterkuhlstraße

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

14.

Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

15.

Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.11.2021

Details

Ende
20:20 Uhr
Adresse
Klosterweg 136

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