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Rat der Stadt

Donnerstag, 06. Oktober 2011 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (31)

1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

1

Bestellung der Leiterin des Bereichs Rechnungsprüfung

Nicht-öffentlich
2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Widerspruch eines Versorgungsempfängers

Nicht-öffentlich
3

Widerspruch eines Beamten gegen die dienstliche Beurteilung.

Nicht-öffentlich
3

Wahl eines/einer neuen 2. ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeisters/Bürgermeisterin

4

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
4

Wiederwahl des Beigeordneten und des Technischen Beigeordneten der Stadt Castrop-Rauxel.

5

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
6

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in Castrop-Rauxel (Hebesatz-Satzung) ab dem Jahr 2012

7

Zusätzliche Mittelbereitstellung bei der Buchungsstelle 61.01.537200 - Allgemeine Umlage an Gemeinden und Gemeindeverbände

8
9

Haushaltsüberschreitungen 2009 sowie über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen 2009

10

Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel

12

Bebauungsplan Nr. 141/142-Teil B-1. Änderung und Ergänzung Planbereich „Gewerbe- und Industriegebiet Deininghauser Weg“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

13

Genehmigung eines Dringlichkeitsentscheids gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW hier: Haushaltsüberschreitungen bei der Buchungsstelle 11.14/0439.785100 - Ganztagseinrichtung Erich-Kästner-Grundschule

14

Änderung der Investitions-Dringlichkeitsliste für das Jahr 2011 sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Buchungsstelle 54.01/0153.785800 (Neubau Straßen/Endausbau Agnesstraße)

15

Änderung der Investitions-Dringlichkeitsliste für das Jahr 2011 sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Buchungsstelle 54.01/0376.785800 (Neubau Straßen/Endausbau Westrandweg)

16

Änderung der Investitions-Dringlichkeitsliste für das Jahr 2011 sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Buchungsstelle 54.01/0316.785800 (Erschließung Hölderlinweg/ B-Plan Nr. 72 Kirchstraße)

18

Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen; Wahl der Delegierten

19

Benennung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

20

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für das Haushaltsjahr 2011 zur Bereitstellung von 255.000,-- Euro bei der Buchungsstelle 36.01.533435 - Kosten der Tagespflege (Bereich Kinder- und Jugendförderung, Schule)

21

Antrag der CDU-Fraktion vom 19. September 2011; Umbesetzung in den Ausschüssen

22

Antrag der UBP-Fraktion vom 7. September 2011; Recycling von Straßenbelag

23

Tagesordnungspunkt

24

Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 29. September 2011; Umbesetzung im Integrationsrat

25

Anfragen der Ratsmitglieder

26

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
19:20 Uhr

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